Schlagwort: Politik

Bürgersprechstunde im November

Im Dialog mit dem Bürger

Im November biete ich wieder eine Bürgersprechstunde für Wuppertaler Bürger an. Gerne höre ich mir die Belange, Sorgen und Erwartungen an und versuche hier auch nach Möglichkeit eine politische und alltagstaugliche Lösung zu diskutieren, ggf. zu vermitteln oder direkt zu helfen.

Als Mitglied in diversen Ausschüssen (z.B. “Soziales, Familie und Gesundheit” oder auch “Verkehrsausschuß”) bin ich ein Ansprechpartner, der zuhören kann und sich für den Menschen gegenüber interessiert..

Wenn ich nicht sofort eine Antwort habe, werde ich mich gerne “schlau machen” und dann im Nachgang eine Rückmeldung geben können.

Wichtiger Hinweis: Sollte das Telefon besetzt sein, und die zwei Stunden nicht ausreichen, dann hilf eine Email an info@holgerreich.eu weiter. Ein kurzer Hinweis auf das Anliegen und eine oder zwei gewünschte Uhrzeiten für einen Rückruf reichen völlig und ich rufe zeitnah zurück.

Bürgersprechstunde am 13.11.2021

von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr unter

0202 – 244 3002

Ihr

Holger Reich, Stadtverordneter

Nach der Wahl – ein Rückblick und mehr

Gerne auch onlineEin Kommentar

Noch laufen in Berlin die Koalitionsgespräche, doch fest steht auch, daß diese Wahl für die CDU überaus ungut gelaufen ist. Hat die Bundespolitik doch sogar durchgeschlagen bis auf die Ebene der Stadtbezirke. Da hilft auch kein Beschönigen. Auch die Cronenberger haben in dem ganzen Gemenge ein deutliches, leider auch ungünstiges Votum, für uns vor Ort abgegeben.

Der bekannte und bewährte Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt wurde diesmal nicht wieder gewählt. Nach 3 überaus erfolgreichen Wahlperioden zog ein Mitbewerber knapp an Hardt vorbei. Der Außenpolitische Sprecher der CDU Fraktion, der sich bislang vorbildlich für seine Wuppertaler Heimat eingesetzt hatte, hat den Einzug in den Bundestag verpaßt. Doch so funktioniert Demokratie. Und dieses Wahlergebnis ist ein Beleg dafür, daß diese Demokratie durchaus noch Biß hat. Mit den Folgen werden wir alle leben müssen.

Auch die Kommunalpolitik muß sich darauf einstellen. Der Wahlkampf ist nicht vorbei. Nun gilt es, den Bürgern noch deutlicher zu beweisen, wer nur Schlagzeilen in den Medien sucht und wer sich wirklich für sie einsetzt. Und die Cronenberger CDU nimmt diese Aufgabe ernst.

Annahme der Herausforderung

Schockstarre ist keine Option. Handeln ist angesagt. Auch wenn alle Mitarbeiter “nur” ehrenamtlich tätig sind, so können diese als Team durchaus wirksam sein. Nicht jede Aktion ist geeignet, dies über große Presseerklärungen in die Welt zu posaunen. Bürgernähe geschieht oft auf “leisen Sohlen”, wenn es um durchaus privatere Dinge und Themen geht. Doch auch die dicken Bretter wollen gebohrt werden. Und dazu stehen wir.

Für manch ein Thema braucht es leider einen sehr langen Atem. Denken wir doch aktuell an die nun endlich vorliegende Denkmalbereichssatzung. Wurde diese doch tatsächlich bereits vor über 30 Jahren beauftragt. Immer wieder mußte diese, vor allem durch die CDU, in Erinnerung gebracht werden und oft deutlich angemahnt werden. Schlußendlich wurde diese dann in diesem Jahr abgeschlossen und vorgelegt. Damit kann man nun arbeiten. Im nächsten Schritt werden wir uns intensiv um die Ortskernplanung kümmern und den öffentlichen Prozeß begleiten. Die aktuell laufende Bürgerbefragung ist ein erster Schritt dazu.

Auch wenn die Cronenberger CDU´ler am 04. November 2021 turnusmäßig den eigenen Vorstand wählen müssen, so bringt dies doch auch frischen Wind in die Arbeit. Die bereits vorliegenden Bewerber lassen dies hoffen. Erstmalig stehen hier etliche junge Leute zur Wahl, was die alten Vorstandsmitglieder zuversichtlich macht. Ich selbst stelle mich gerne auch wieder zur Wahl, was heute abend im Vorstandstreffen mit Freude aufgenommen worden ist. So ganz entgegen dem Bundestrend hatte die CDU Cronenberg doch Zulauf – mehrheitlich durch recht junge Leute zwischen Anfang 20 und Mitte 30. Denn so soll es sein. Jung und alt sitzen in einem Boot, wohnen in einem Ort und können gemeinsam die anstehenden Themen bewältigen. In einem späteren Beitrag werden wir hierzu mehr sagen können und auch die Kandidaten vorstellen.

Spieker rückt in den Landtag nach

Eine andere Veränderung ist ebenfalls aktuell geworden. Der Cronenberger Stadtverordnete und Bürgermeister für Wuppertal Rainer Spieker zieht in den Landtag ein. Grund dafür sind die Auswirkungen der Bundestagswahl, die doch auch gleich Auswirkungen auf das Personenkarussell in Düsseldorf hat. Aufgrund des Prinzips des Nachrückens, kommt Spiecker für die letzten rund 150 Tage in den Landtag. Für uns Cronenberger durchaus eine Chance. Denn sein Mandat als Stadtverordneter will Spieker für die letzten Monate gerne behalten.

Da im nächsten Jahr auch Landtagswahlen stattfinden, ist dies auch eine gute Startposition für Rainer Spieker. Bis dahin gibt es aber noch viel zu tun. Hier hatte Spiecker sich durchaus schon als hilfreich und einflußnehmender Lokalpolitiker erwiesen. Nicht nur bei der Flutkatastrophe im Juli 2021, sondern auch an etllichen anderen Stellen war er für Cronenberg durchaus wirksam. Hier hatte sich so manchesmal sein Teamplay mit mir, dem anderen Stadtverordneten für Cronenberg, bewiesen.

Mit etwas Glück könnte ein ähnliches Schicksal auch Jürgen Hardt “ereilen”. Mit seinem Listenplatz 22 steht er kurz davor. Die Bundestagsbesetzung reichte immerhin bis zum Platz 21, was die Möglichkeit des Nachrückens durchaus möglich macht. Doch warten wir es einfach ab. Für Cronenberg und den Wahlkreis 103 wäre dies auf jeden Fall ein Segen.

Und die Bundespolitik?

Im Nachgang die ganze Schuld und Verantwortung alleine auf Armin Laschet zu schieben ist billig – und dazu auch falsch. Sicherlich wäre er ein guter Kanzler geworden, denn seine Arbeit in NRW war doch wirklich überzeugend. Doch hier sägten doch einige “Individualisten” am falschen Holzbein. Ich würde mir wünschen, wir bekämen auf allen Ebenen wieder einen Blick für unser bewährtes Profil. Christliche Grundsätze verbunden mit demokratischen Vorgängen haben uns in der Vergangenheit gut getan – und würden der Zukunft auch wieder Sicherheit geben können. Doch dazu gehört eine Erneuerung auf allen Ebenen. Packen wir es an.

In der kommunalen Politik werden wir jedenfalls weiter gemeinsam ringen nach dem Moto: Suchet der Stadt Bestes.

Vernetzung ist das A und O

Die Geschichte schreibt immer nur von den “Großen” dieser Welt; sei es ein Napoleon oder ein Cäsar. Immer ragen einzelne Namen besonders hervor – nicht immer rühmlich, aber dennoch alleinstehend.

Was wären die Großen aber ohne die vielen Kleinen? Was hätten diese je erreicht? Ich denke, es wäre zu manch einer Großtat nie gekommen. Letztendlich dienen wir einander (oder entziehen Dienste), um einer höheren Idee zu folgen. Gemeinsam sind wir stark. Und so freue ich mich, hier ein Teil der lokalen Keimzelle der CDU in meinem Ort zu sein und zu erleben, wie Menschen mit größerer Reichweite sich für unser Ergehen kümmern und einsetzen.

Jürgen Hardt
Jürgen Hardt, MdB
Foto: Pressedienst Büro Jürgen Hardt

Immer wieder erlebe ich, wie sich unser Bundestagsabgeordeter der CDU Jürgen Hardt aus Berlin im “Dorp” sehen läßt und sich über Projekte informiert oder bei der Bürgersprechstunde den Fragen der Interesseneten stellt. Hierbei bekomme ich dann einen Blick über manch einen Tellerrand und staune, daß ein international geforderter Politiker immer noch so engagiert für Cronenberg einsteht. Bürgernähe ist sicherlich ein Lebensstil und muß “von innen” kommen. Ein Politiker muß sich für seine Mitmenschen interessieren – alles andere wird früher oder später gemerkt und sich in den Wahlen rächen.

Vielleicht ist dies auch der Grund, warum Politiker auch auch auf Feiern, Jubiläen oder eigentlich unpolitischen Veranstaltungen zu sehen sind. Sie sind Teil des öffentlichen Lebens und Personen des öffentlichen Lebens.

Darum sind auch wir als “kleine” Lokalpolitiker gerne ansprechbar, wenn es um regionale Themen geht. Bürgerproteste oder einfach nur alltägliche Fragen können und sollen durch die regionalen Ansprechpartner aufgenommen und bearbeitet werden. Auch wenn diese die Lösungen nicht immer selbst erwirken können, so werden aus dem Netzwerk meist die richtige Ansprechpartern mit eingebunden. So funktioniert lebendiges Netzwerk.

Aber keine Angst. Hier handelt es sich nicht um geheime Kreise. Sie erreichen uns unbürokratisch und live auf diversen Kanälen. Gerne also auch beim Stammtisch (jeden letzten Donnerstag im Monat) oder der Bürgersprechstunde (wird in der Presse regelmäßig zu eingeladen) oder auch per Email oder Telefon (oder sprechen sie uns einfach auf der Straße an).

Politik ist für Menschen da.

Foto: Büro Jürgen Hardt v.l.n.r Holger Reich (CDU) , Jürgen Hardt MdB, Michael G. von Wenczowsky (stellv. Bezirksbürgermeister)
Einladung zum CDU Stammtisch in Cronenberg

Muß es erst Tote geben?

Diesen Vorwurf hört man so manchesmal, wenn sich Bürger über die Politik unterhalten. “Die da oben” tun nichts und bekommen “fettes Geld” sind da Standardfloskeln und dienen als Verstärker für die allgemeine Unzufriedenheit, Politikverdrossenhet wird zur Lebenseinstellung und automatisch ist der Schuldige für alle Probleme gefunden.

Beispiel gefällig?

Gerne. Hier in Cronenberg gibt es eine Verbindungsstraße von Solingen nach Cronenberg. Die sog. “Wahlert hoch ins Dorf” ist im Umkreis außergewöhnlich bekannt. Warum ist dies so? Von Solingen aus führt sie steil bergan und hat mehrere Kurven. Eine davon ist sogar eine Spitzkehre, die in bestimmten Kreisen auch als “Todeskurve” bezeichnet wird. Ihren Namen soll sie erhalten haben, als vor vielen Jahrzehnten hier ein Mannschaftstransporter in der Kurve kippte und es hier zu etlichen Todesfällen gekommen sein soll (so der Volksmund).

Nun ist es keine Überraschung, daß dieser Ruf und die Lage für eine spezielle Klientel einen gewissen Reiz ausübt. Und so “fliegen” junge Motorradfahrer (Cafe Hubraum ist ja nicht weit weg) ebenso gerne, wie verhinderte Rennfahrer mit ihren PKW durch die Kurven und genießen ihr Stück Freiheit.

Was hat das mit Politik zu tun?

Dagegen wäre auch nichts zu sagen – auch wenn mich als Anwohner das nächtliche Reifenquietschen manchmal nervt – wenn hier nicht immer wieder sich Unfälle ereignen würden und Unbeteiligte zu Schaden kämen. Dabei wird nämlich vergessen: Der öffentliche Staßenverkehr ist zu keiner Zeit und an keinem Ort eine Rennstrecke! Hierzu dient z.B. der Nürnburgring u.a. Strecken, die darauf ausgerichtet sind für schnelles Fahren.

Der aktuelle Fall – Tod eines Radfahrers durch einen PKW (offensichtlich kein “Rennfahrer!!) hat hier aber etwas deutlich gemacht. Der Gefahrenpunkt muß besser geregelt werden. Genug ist genug. Und genau hier kommt die Politik ins Spiel.

In der Bezirksvertretung Cronenberg (Anm. ein sog. Stadtteilparlament) wurde aufgrund des Antrages der CDU-Fraktion eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h beantragt und anschließend zur Abstimmung gegeben. Sicherlich hätte man sich auf die Polizei als Initiator oder besser noch die Verwaltung verlassen können, die hier hätten tätig werden können. Doch versteht sich die Politik als “Wachhund” und durchaus auch als Unterstützer des öffentlichen Lebens und so wurde der Antrag des stellvertretenden Bürgermeisters Michael G. von Wenczowsy auch schnell abgestimmt und verabschiedet.

Natürlich ist diese Maßnahme kein Allheilmittel. So muß auch der dazugehörende Fußweg dringend saniert werden und möglicherweise wäre es eine Lösung, wenn hier der Fußweg kombiniert werden würde und zu einem Fuß-und Radweg umgebaut werden würde. Immerhin wollen wir das Radfahren sicherer machen und dem grünen Gedanken sichtbaren Ausdruck geben.

Die Politik tut nichts?

Falsch. Im Gegenteil. Ich verfolge das politische Geschehen hier in Cronenberg nun spätestens seit Anfang 2018 doch sehr genau und schaue mir so manches an, um an Ende doch zu staunen. Aktuell erkenne ich hier sogar ein Spannungsfeld, wie ich es nie erwartet hätte. So arbeitet hier die Stadtverwaltung unter der Führung des Oberbürgermeisters sogar gerne mal ohne die Bezirksvertretungen und am liebsten augenscheinlich auch ohne die Vertretungen der CDU (Der OB gehört hier zur SPD!). So etwas hätte ich mir vorher nie träumen lassen.

Da kann ich mich doch nur wundern

Gehörte ich doch vor nicht allzu langer Zeit selbst zu denen, die das politisieren “denen da oben” überließen und habe es hingenommen, wenn schreckliche Erlasse und Gesetze beschlossen wurden, deren Auswirkunge wir noch in Jahrzehnten zu ertragen haben. Wir? Nein, unsere Kinder müssen dann damit leben.

Und so scheint Demokratie also auch zum Teil zu funktionieren. Wir Bürger dürfen “denen da oben” nicht das Feld für ihre Spielchen überlassen und müssen uns aktiv einmischen. In diesem Sinne freue ich mich sogar über Demonstrationen – immerhin wurde auf diesem Wege zum richtige Zeitpunkt die Regierung der DDR gestürzt. Auch Friday for Furture ist so ein Signal. Menschen machen sich Luft und schreinen ihre Ängste heraus. Und im Ergebnis gibt es doch noch Volks-Vertreter, die genau dies tun: Das Volk vertreten und das Beste der Stadt suchen.

Leider ist nichts vollkommen und die Reihe der Negativbeispiele durchaus lang. Doch darf dies mich niemals abhalten mich einzumischen, meine Stimme zu erheben nachdem ich zugehört habe und das Beste für MEINE Stadt und Land zu suchen.

Schade, daß ich dies erst recht spät in meinem Leben erkannt habe – aber besser spät als nie, wie der “Kleine Lord” zu sagen pflegte.

Nachtrag: Vielleicht wäre es auch hilfreich, wenn manche Strecken gesichert werden würden durch Blitzer, die den Durchschnitt eines Fahrers auf einer fest definierten Strecke ermitteln würden … ist aber nur so ein Gedanke 😉

Warum ich politisch werde/bin?

Wer diese Frage stellt, der unterliegt einem gewaltigen Irrtum. Ich war schon viel früher ein politischer Mensch und habe mir ein Meinungsbild erarbeitet. Mit fast 6 Jahrzehnten kann ich schon ein wenig Lebenserfahrung vorweisen und freue mich an drei erwachsenen Kindern und aktuell vier Enkeln.

Politik ist mehr als eine Parteimitgliedschaft

Lange Jahre habe ich mich mit dem Gedanken an eine Parteimitgliedschaft getragen – nicht nur, als wir in der provisorischen Bundeshauptstadt wohnten. Doch die Entscheidung wurde aus unterschiedlichen Gründen verschoben.

Vielleicht lag es auch ein wenig an Gelegenheit oder am direkten Zugang zu den entsprechenden Institutionen. In der Tat muß man sich schon aufmachen und den Kontakt suchen, was in der heutigen Zeit leichter ist, als noch vor 30 Jahren.

So blieb es bei einer Reihe an Ehrenämtern und Engagement in diversen Gruppierungen. Auch das nenne ich politisches Verhalten.

Grund Nr. 1

Eine meiner Lebenserkenntnisse ist die, daß die Sache mit Jesus Christus durchaus lebenstauglich ist. Ich behaupte sogar, daß die Auferstehung desselben den wesentlichen Unterscheid für uns Menschen ausmacht. Das ist kein Punkt für eine politische Partei (wäre wohl der Job der Kirchen?), aber die Erkenntnis meines Lebens schlechthin. Hieraus bestimmt sich auch mein Wertesystem: Der Mensch ist Ebenbild Gottes und die Schöpfung ein “Garten”, den wir pflegen und verwalten dürfen (etwas verkürzt, aber das soll hier erst einmal reichen).

Somit habe ich mich auf die Suche gemacht, eine möglichst große Schnittmenge meiner Einstellungen in den vorhandenen Parteiprogrammen zu suchen. Auf Mängel und Schwachstellen bin ich vorbereitet, denn eine Partei ist nicht das Himmelreich – soviel ist mir klar.

Grund Nr. 2

Ein wichtiger Grund sind in der Tat die Menschen vor Ort. Was nutzen mir Parteiprogramme auf Papier, die am grünen Tisch erstellt wurden und dann doch nur Theorie sind?

Menschen vor Ort tun etwas für Menschen vor Ort

Das stärkste Argument sind doch die Menschen an der Basis. Hier kann man Dinge bewegen und Entscheidungen nachvollziehbar beeinflussen. Ob eine Kita oder ein Zebrastreifen gebaut wird, ob ein Verkehrskonzept verfolgt wird und ob die Verwaltungsarbeit gründlich beobachtet wird … dies alles geschieht im politischen Leben. Menschen an der Basis sind das Kapital der Parteien. Hier gilt es für Berufspolitiker sehr gut zuzuhören, denn hier entscheidet sich auch deren Zukuft.

So schaue ich recht zuversichtlich in Richtung Zukunft und Zusammenarbeit. Es hilft doch nichts, wenn man nur schimpft und dann doch nichts unternimmt. Demokratie ist keine gemütliche Hängematte, sondern eher eine Baustelle, die nie so richtig fertig wird.

Grund Nr. 3

Ich bekomme unmittelbares Feedback auf mein Engagement, kann meine Sachkompetenzen einbringen und nicht nur mit Rat, sondern mit Tat Dinge beeinflussen – und wie ich meine, damit Lebensqualität sichern. Ich bin nicht Superman oder Batman und somit außerstande, den ganzen Planeten zu retten. Doch kann und will ich hier in meinem Umfeld mitgestalten und sinnvolle Impulse setzen, aufnehmen und aktiv umsetzen.

Grund Nr. 4

Für eine weitere Karriere ist es zu spät. Doch kann ich meine Erfahrungen einbringen, um ein stückweit für die Zukunft meiner Kinder und Enkeln ein paar Eckpfeiler zu setzen (oder zu verhindern). Ja, ich kann auch unbequem sein und meinen Rücken grade machen für die Menschen, die mir sehr am Herzen liegen. Sicherlich kann man auch Vermögenswerte anhäufen und hoffen hier etwas sinnvolles getan zu haben, doch ist dies alleine mir zu kurz gedacht. Darum mache ich aktiv Politik.

Fazit

Die CDU in meiner Nähe

Sicherlich könnte ich hier haufenweise Sachargumente auflisten, die meine Entscheidung für die CDU untermauern würden. Ebenso gäbe es auch einige oder auch etliche Gründe, hier doch nicht richtig aufgehoben zu sein. Und dennoch bin ich dabei.

Politik zu machen bedeutet, mit Kompromissen, die auch weh tun können, das Miteinander zu gestalten. Alles andere wäre Diktatur – und dafür habe ich null Toleranz. Leider sind solche Gruppierungen grad wieder modern. Einfache Lösungen für einfache Menschen, obwohl die Dinge nie so einfach sind, wie man es uns weismachen möchte. Darum werde ich immer genau hinschauen, gleichgültg wer mir etwas präsentiert und mir eine Meinung bilden.

Später werde ich sicherlich noch weitere Gedanken auflisten können und wollen, doch bis hierher soll es reichen. Wuppertal wurde auch nicht an einem einzigen Tage erbaut (oder war es Rom?).