Schlagwort: CDU

Endlich auch Hybridsitzungen möglich

Ich freue mich über die Entscheidung der CDU, hier die Hybridsitzungen (= in Präsenz PLUS Online) möglich gemacht zu haben. Juristisch war es bisher aufgrund der Satzungsvorgaben nocht im vollen Umfang möglich.

Ein guter Schritt für eine Partei, die die modernen Technologien proaktiv nutzen will.

 Sprach-Kitas jetzt retten!

Mit dem Aus für die Sprach-Kitas beraubt die Scholz-Regierung die Kleinsten ihrer Chancen.

Die SPD-geführte Bundesregierung hat angekündigt, dass das Bundesprogramm “Sprach-Kitas” in diesem Jahr auslaufen wird. Dieses Programm hat über zehn Jahre lang Kinder, die es besonders schwer haben, gefördert. Ohne Not wird dieses Programm jetzt abgewickelt. Dazu erkläre ich als der Vorsitzende der CDU Cronenberg:

Als Mitglied im Ausschuß für Soziales, Familie und Gesundheit muß ich feststellen: „Sprache ist für die Kleinsten die Eingangstür in ein gutes Leben. Wer die eigene Sprache nicht richtig beherrscht, hat weniger Chancen. Deshalb hat vor elf Jahren die CDU-geführte Bundesregierung die Sprach-Kitas auf den Weg gebracht. Gerade die Kinder, die es am schwersten haben, haben von diesem Programm in ganz Deutschland profitiert. Nun hat die Scholz-Regierung entschieden: Es gibt kein Geld mehr für dieses Programm. Diese Entscheidung ist kurzsichtig, sozial ungerecht und ein fatales Signal für das Chancenland Deutschland.“

In Wuppertal werden derzeit 11 Kitas gefördert. Ihre gute Arbeit wird nun in Gefahr gebracht. „Auch die Kitas und Schulen hier bei uns in Wuppertal kämpfen schon heute um gutes und engagiertes Personal. In einer solchen Situation ist es unverantwortlich, den gut ausgebildeten Frauen und Männern, die jeden Tag in Kita und Schule Großartiges leisten, die eigenen Perspektiven zu gefährden.

Sie brauchen Sicherheit und keine Hauruckentscheidungen, die ihre eigene Arbeit infrage stellen. Sonst sind sie schnell weg, und die Personalnot in Kitas und Schulen wird noch größer.“

Zur Rettung der Sprach-Kitas stelle ich fest: „Das Prinzip zur Rettung der Sprach-Kitas muss lauten: So lange nicht geklärt ist, wie dieses wichtige Programm weiter finanziert wird, so lange muss die Scholz-Regierung die jetzigen Gelder weiter einsetzen. Die Kleinsten dürfen nicht die falschen Entscheidungen einer Bundesregierung ausbaden müssen.“

Für uns ist die Familie und damit auch die Förderung der Kleinsten ein wesentlicher Wert für unsere Gesellschaft. Hier weiterhin eine Werteverschiebung vorzunehmen ist unverantwortlich und widerspricht sowohl dem christlichen als auch dem humanistischen Weltbild.

Unterstützung von Anja Vesper

Auch in der Politik ist Teamarbeit “Trumpf”. Starke Seilschaften schaffen Projekte, die ein Einzelner nicht schaffen kann. dazu gehört viel Fleiß, ein gewisses Talent und die richtigen Leute auf den richtigen Positionen – ganz wie im Sport. Es können nicht alle im Tor stehen …

Darum ist es eine gute Wahl, beide Kreuze am 15. Mai 2022 auf dem Wahlzettel für die CDU zu setzen. Nur so kann die erfolgreiche Politik der letzten Jahre weitergeführt werden. Und da sehe ich nicht nur Kampf gegen Clankriminalität oder Kampf gegen Kinderpornographie als Themen an …

Ich unterstütze Anja Vesper in ihrem Wahlkampf

Weitere Informationen über Anja Vesper findest du unter https://www.anja-vesper.de/

Osterholz ist entschieden

Die CDU-Wuppertal bekräftigt ihre Haltung, dass die Kalkwerke Oetelshofen jedes Recht haben, das Waldgebiet Osterholz in Teilen für die Erweiterung einer Abraumhalde zu nutzen. Ein langer und intensiver Prüfungsprozess hat mit der Genehmigung durch die Bezirksregierung ein Ende gefunden.

Darüber hinaus wurden durch den „Runden Tisch Osterholz“ intensiv alle weiteren Optionen diskutiert, die eine Rodung der für die Halde vorgesehenen Waldfläche im Osterholz vielleicht noch hätten verhindern können. Leider hat diese Prüfung keine belastbaren Ergebnisse hervorgebracht, so der Kreisvorsitzende Gregor Ahlmann.

An dem „Runden Tisch Osterholz“ und weiteren Gesprächen haben Oberbürgermeister Schneidewind, Landrat Hendele, weiterhin neben den Betreibern und der Bürgerinitiative auch Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter der Bezirksvertretung Vohwinkel und des Rates der Stadt Wuppertal teilgenommen. Nach der gemeinsamen Presseerklärung von Schneidewind und Hendele waren die festgestellten umweltrechtlichen, zeitlichen und wirtschaftlichen Hürden für eine Alternativlösung „Neandertal“ nicht zu überwinden, und eine Verbringung in die Nachbargrube scheitert an rechtlichen Hürden sowie klar signalisiertem Desinteresse des Konkurrenten.

Die CDU Wuppertal sieht die Diskussion über Alternativlösungen damit als abgeschlossen an. Möchte man zukünftig hier einen anderen Verlauf, dann müssen Gesetze und Regelungen verändert werden. So etwas kann und muss man auch auf allen Ebenen diskutieren, auf dieses Verfahren hat das jedoch keinen Einfluss mehr.

Die Kalkwerke Oetelshofen haben in der Vergangenheit gezeigt, dass Kalkabbau und aktiver Arten- und Naturschutz kein Widerspruch sind und dass auch bei notwendigen Eingriffen freiwillig regelmäßig mehr kompensiert wurde, als gesetzlich gefordert gewesen wäre. Die CDU-Wuppertal vertraut daher dem Verantwortungsbewusstsein der Betriebsleitung, dass alle notwendigen Schritte eingeleitet werden, um die negativen Folgen für den Klima- und Naturschutz so gering wie möglich zu halten.

Die CDU ruft alle am Prozess Beteiligten dazu auf, die Ergebnisse zu akzeptieren. Eine „Endlosprüfung“ weiterer vermeintlicher Optionen suggeriert Alternativen, die es faktisch nicht mehr gibt, wird darüber hinaus dem wirtschaftlichen Interesse des Familienunternehmens nicht gerecht und gefährdet schlussendlich Arbeitsplätze. Auch das Infragestellen der Rechtmäßigkeit der Rodung führt letztlich nicht zur Deeskalation der Situation, sondern liefert interessierten Kreisen lediglich eine konstruierte Legitimation für illegale Handlungen, so Gregor Ahlmann abschließend.

Die Folgen einer Überschwemmung

oder “Folgen der Flut”

Beide Überschriften wären zulässig und doch nicht ganz korrekt. Was die Bürger Wuppertals, und da besonders die Bewohner Beyenburgs, des Morsbachtals und der Kohlfurth am 14./15. Juli 2021 erleben mußten, war wirklich einmalig. Hatte doch massiver Starkregen dafür gesorgt, daß der Wasserhaushalt Wuppertals stark in die Schieflage geraten war. Das Grundwasser stieg stark an, so daß Keller geflutet wurden oder drohten geflutet zu werden.

Zu allem Überfluß gab es dann noch zusätzlich eine Flutwelle, die wie ein Mini-Tsunami sich durch das Wupperbett drückte und Straße, Wege und Plätze flutete. Gott sei Dank gab es keine Toten zu beklagen, wie in anderen Teilen Deutschlands. Doch auch hier waren Gefahrensituationen genug, die Leib und Leben bedrohten. Auf jeden Fall gab es zusätzlichen Sachschaden, der erheblich war. PKW wurden überschwemmt und mußten als Totalschaden abgeschrieben werden. Wohl dem, der eine Vollkasoversicherung hatte. Nur Haftpflichtversicherte blieben auf ihren Kosten sitzen.

In der Kohlfurth wurden Keller komplett überflutet und im Erdgeschoß stand das Wasser etwa 60 bis 70 Zentimeter, so daß Möbel, Eßtrich und Bodenbeläge zerstört wurden. Die Evakuierten wateten durch höfthohes Wasserströme, da die Wupper unkontrolliert über die Ufer trat. Manch einer wurde per Boot gerettet. Die Einsatzbereitschaft der Rettungskräfte war vorbildlich.

Unser Bürgermeister Spiecker setzte sich ein, um ein Hilfsbüro vor Ort einzurichten. Dank einer engagierten Diakonie und freiwilliger Kräfte kam dies auch unbürokratisch zustande. Zunächst in einer privaten Gartenlaube und später im Container wurde so erste Hilfen organisiert, Finanzmittel beantragt. Wirklich löblich, wie Frau Hoffmann und ihr Team hier eingesprungen sind.

Die meisten Grundbesitzer hatten keine Elementarversicherung mehr. Vorsorglich hatten die meisten Versicherer diese Option aufgekündigt, nachdem z.B. die Kohlfurth zum Überschwemmungsgebiet erklärt worden ist. Wie sollte es hier weiter gehen?

Die Bundesregierung greift ein

Jürgen Hardt, (MdB) r. und Holger Reich in der Kohlfurth

Die gute Botschaft sprach sich schnell herum. So machte der Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt (CDU) bei einem seiner Besuche vor Ort klar, daß mit einem Fluthilfegesetz zu rechnen sei, wo man mit bis zu 80% Erstattung der Flutkosten rechnen könne. Und so kam es auch. Im September passierte das Gesetz den Bundesrat.

Für die Zukunft stellte Hardt die Aufgabe, daß die neue Regierung dringend an der Gesetzeslage arbeiten müsse. Es kann nicht sein, daß Teile der Bevölkerung vom Solidarprinzip der Versicherungen ausgeschlossen sei. “Hier wurde das System bewußt ausgehöhlt” so meine Meinung.

Nach nunmehr 5 Monaten sind die ersten Anträge gestellt, von Auszahlungen hörte ich bislang noch nicht. Um Mißbrauch zu verhindern ist der Antragsweg auch nicht so, wie man es angesichts der Lage erwarten könnte. Größter Hinderungspunkt ist ein erforderliches Gutachten, welches schwierig zu bekommen ist und das Verfahren bremst.

Die Lage ist auch nicht einfach. Schnelle Hilfe geben zu wollen und gleichzeitig unrechtmäßige Anträge zu erkennen und zu verhindern ist ein schmaler Grad. So wollen wir dankbar sein, daß die damalige Regierung hier eingesprungen ist und so echte Hilfe angeboten hat.

Unterm Strich bleibt

Die schnelle und erste Hilfe der Bevölkerung war unbeschreiblich. Privatpersonen kamen zuhauf und packten mit an. Es gab kein Jammern und Klagen, sondern nur zupackende Hände, die keine Angst hatten sich schmutzig zu machen. Unternehmen sandten ihre Hilfspakete inform von belegten Brötchen, Suppen und Kuchenteilchen. Werkzeuge und Maschinen wurden kostenlos zur Verfügung gestellt. Sogar die heiß begehrten Trocknungsgeräte wurden von einer namhaften Baumarktkette kostenlos zur Verfügung gestellt. Als persönlich Betroffener kann ich bestätigen, wie schwierig es war, sich hiermit zu versorgen.

Nachbarschaftshilfe wurde groß geschrieben. Dies ist wohl auch ein Kennzeichen dieser Zeit: Auch wenn das Klima untereinander oft rauer zu werden scheint, so halten die meisten Menschen in echter Not dann doch zusammen. Ausnahmen mag es gegeben haben, doch sind diese nicht ins Gewicht gefallen.

Auch die kommunalen Kräfte kamen positiv zum Einsatz. Wann gibt es schon Straßenreinigung oder Müllentsorgung am Wochenende? ESW, WSW und Polizei machten mehr als nur ihren Job. Auch die Feuerwehren waren pausenlos im Einsatz, was besonders bei den Freiwilligen Feuerwehren nicht genug mit Dank erwähnt werden darf.

Wuppertal kann was wäre hier wohl ein gutes Motto geworden, doch dachte hier niemand an derartige markige Sprüche oder Marketingaktionen.

Ein wunder Punkt

Doch welche Rolle spielte hier der Wupperverband. Ist dieser doch der Betreiber der Wuppertalsperre und verantwortlich zuallererst für den Hochwasserschutz. Bekannt geworden ist, daß die Talsperre wohl mit 93% (und mehr?) Wasserstand zu voll gewesen war und so die Masse des Starkregens nicht aufnehmen konnte. Stattdessen wurden die Schleusen geöffnet um ein Bersten des Dammes zu verhindern.

Doch vom Wupperverband hören die Betroffenen wenig – und wenn dann nur vage Vermutungen und Pläne, was man in Zukunft besser machen wolle. Dies ist definitiv zu wenig.

Niemand will den diensthabenden Mitarbeiter kreuzigen, der hier die Schleusen öffnete. Die Ursache der Probleme dürfte da in den oberen Etagen zu suchen sein. Wurden falsche Annahmen zugrunde gelegt? Stimmen die Prozesse nicht? Wurden Wetterprognosen nicht beachtet oder falsch berechnet? Welche Wassermassen wurden in die Berechnungen einbezogen? Zulauf aus dem Umland, Zulauf aus anderen Talsperren? Wie konnte diese Flut zustande kommen und was wird konkret getan, um dies zukünftig möglichst zu verhindern?

Sicherlich ist das Thema komplex. Einfach Antworten sind hier nicht zu erwarten. Topographie, Klimawandel und Bausünden fallen hier gewiß ins Gewicht. Doch zu Schweigen wäre der falsche Weg. Dialog ist dringend erforderlich – auch wenn Corona dies erschwert, sollte hier mehr stattfinden.

Die Bewohner Beyenburgs, des Morsbachtals und der Kohlfurth schlafen seitdem nicht mehr so gut, wie vor dem Ereignis. Bei stärkerem Regen wird manch ein Bewohner unruhig und prüft die Pegel. Ist man noch sicher? Wann bekommt man hier eine Stellungnahme und Entschuldigung der Verantwortlichen? Auch sechs Monate nach der Flut kämpfen die Bewohner mit den Folgen und für Einige kommt jede Hilfe zu spät. Manches Unternehmen mußte schließen, weil die Kosten die Existenz bedrohten. Andere stehen mit dem Rücken zur Wand und kämpfen ums Überleben.

Bürgersprechstunde im November

Im Dialog mit dem Bürger

Im November biete ich wieder eine Bürgersprechstunde für Wuppertaler Bürger an. Gerne höre ich mir die Belange, Sorgen und Erwartungen an und versuche hier auch nach Möglichkeit eine politische und alltagstaugliche Lösung zu diskutieren, ggf. zu vermitteln oder direkt zu helfen.

Als Mitglied in diversen Ausschüssen (z.B. “Soziales, Familie und Gesundheit” oder auch “Verkehrsausschuß”) bin ich ein Ansprechpartner, der zuhören kann und sich für den Menschen gegenüber interessiert..

Wenn ich nicht sofort eine Antwort habe, werde ich mich gerne “schlau machen” und dann im Nachgang eine Rückmeldung geben können.

Wichtiger Hinweis: Sollte das Telefon besetzt sein, und die zwei Stunden nicht ausreichen, dann hilf eine Email an info@holgerreich.eu weiter. Ein kurzer Hinweis auf das Anliegen und eine oder zwei gewünschte Uhrzeiten für einen Rückruf reichen völlig und ich rufe zeitnah zurück.

Bürgersprechstunde am 13.11.2021

von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr unter

0202 – 244 3002

Ihr

Holger Reich, Stadtverordneter

Warum ich mich für die CDU entschieden habe

Ein paar ganz private und persönliche Worte

Aktuell bin ich 60 Jahre alt und ebenso lange war ich ein eher unpolitscher Mensch – zumindest was Parteipolitik angeht. Ich ging seit meinem 18ten Lebensjahr brav zu den Wahlen. Zuerst einmal SPD (weils der Papa als Bergmann – ja auch wohl machte) und dann meistens CDU, als das geringere Übel. Meckern ohne zu wählen war mir immer schon zu wenig. Beruf und familie ließen wenig Zeit für parteipolitisches Engagement. Dann aber trat ich nach intensivem Abwägen im März 2018 der CDU bei und treffe des Öfteren seitdem auf ungläubige Gesichter.

“Wie kann man sich nur für die CDU entscheiden?” oder “Willst du sich wirklich mit den Alten identifizieren?” oder “Bist du nicht zu jung, um hier deine Energie einbringen zu wollen?” – so oder so ähnlich prallte ich auf manch eine Frage. Wobei mir auffiel, daß hier die CDU oft mit der SPD in einem Atemzug genannt worden ist. Parteipolitik genießt oft keinen guten Ruf.

Wie alles begann

Am Anfang stand bei mir ein Gefühl der Unzufriedenheit mit “denen da oben”. Ein Gefühl der Machtlosigkeit gegenüber den großen Entscheidungen, die vornehmlich in Berlin getroffen worden sind.

Einzelne Richtungsentscheidungen und der eine oder andere Skandal hinterließen ein Geführl der Ohnmacht. Doch sollte das nicht so bleiben. Immerhin gab es in der Nachkriegsjahren durchaus auch Politiker, deren Wirken sich positiv auf unser Miteinander auswirkte. Dem will ich nachstreben.

Früher war nicht alles besser

Ich gehöre zu der Generation, die noch in den Ruinen des (hoffentlich) letzten Weltkrieges spielten. Was wir als Kinder dort fanden, war keine heile Welt – und dennoch spielten wir mit allem, was uns in die Finger kam. Manches läßt mich heute noch erschaudern, wenn ich denke, meine Enkel täten dasselbe heute. Auch die Luft im Ruhrgebiet war absolut nicht sauberer. Wenn Mutter die Wäsche im Hof aufhängen wollte, dann schaute sie erst auf den Kalender: Würde die Kokerei heute “abblasen”? und die Wäsche einfärben? Die Wohungen waren kleiner, die Zimmer sowieso und nicht jedes Kind hatte eigenes Zimmer und und garnicht Fernseher. Das gesamte Spielzeug paßte in einen einzigen Karton – und das reichte völlig aus.

Blick nach vorne

Vom Typ her bin ich ein lösungsorientierter Mensch mit recht wenigen Eitelkeiten. Nur zu nörgeln wie Statler und Waldorf (aus der Muppet Show) hatte ich mir nicht zum Ziel gesetzt. Ich wollte mich einmischen und wenn nötig auch unbequem sein. “Everybodies darling” war mir sowieso nicht in die Wiege gelegt. Und so habe ich mich auf die Suche gemacht. Grundlagenforschung war angesagt. Und so habe ich die Basics der Parteienlandschaft untersucht und mit meiner Wertevorstellung, Weltanschauung und Erfahrung abgeglichen.

Im Endspurt

Zuletzt blieb ich meinem christlichen Weltbild dann doch treu und fand in der lokalen Politik auch Menschen, mit denen ich hoffentlich hier in meinem Cronenberg. Inwieweit die CDU tatsächlich noch dem christlich-jüdischen Weltbild verpflichtet ist, lasse ich hier mal offen. Auch unser Stallgeruch ist hier nicht mehr so eindeutig, wie er mal geplant sein mag.

Doch irgendwann muß die Entscheidung mal fallen. Nach 58 Jahren wurde es auch mal Zeit. Ich habe ein Packende genommen und werde nun mitmachen. Wie weit ich komme und was ich noch schaffen kann, will ich hier nicht vollmundig ankündigen oder versprechen. Nur eines ist sicher: Ich stehe für das “C” in CDU (und danach auch noch für das “D” für Demokratisch). Lernbereit und zupackend will ich für meinen Ort, wo ich stehen darf, antreten für meine Mitmenschen und unser alle Enkel langfristig eine Zukunft zu sichern; immer den Blick auf das uns anvertraute Gut zu haben in dem Bewußtsein, daß man mich zur Rechenschaft ziehen wird. Wenn ich am Ende dann Treue bewahrt habe, dann wäre es schon genug.

Ich möchte denen danken, die mir bereits ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Vielleicht finden sich noch mehr Menschen, die hier ein Packende suchen? Gerne helfe ich weiter, das Richtige zu finden.

Dieser kleine Beitrag ist keine Lebensbeichte. Auch keine Rechtfertigung. Vielmehr soll er dem Leser Mut machen über seinen Weg nachzudenken und zu den Zupackenden zu gehören. In der letzten Zeit machen Schreihälse auf sich aufmerksam, die die (teils vermeintlichen) Verfehlungen der Altparteien aus der Vergangenheit mit einem verschrobenen Geschichtsverständnis gepaart mit Unwahrheiten kombiniert herausposaunen. Lassen wir uns von den falschen Posaunen nicht in den falschen Krieg führen. Säbelgerassel hat noch niemals Frieden gebracht. Riskieren wir es nie wieder. Was unsere Vorfahren erlebt haben, kann fast jeder in seiner eigenen Familie erfragen oder in Büchern nachlesen. Unser Frieden und Wohlstand darf gerne noch weiter gehen und sollte fließigen Zupackern nicht verwehrt werden. Pack mers, wie der Bayer sagt.

Cronenberg ist l(i)ebenswert !

Cronenberg ist l(i)ebenswert!

Vor fast schon 100 Jahren, am 1.August 1929, wurde die Stadt Wuppertal durch den Zusammenschluß der kreisfreien Städte Barmen und Elberfeld, sowie der Städte Ronsdorf, Cronenberg und Vohwinkel als kreisfreie Stadt gegründet. Nur ein Jahr später entschied eine Bürgerbefragung sich für den namen Wuppertal.

Seitdem fristen die ehemals freien Städte das Dasein als Stadtteil und manchmal müssen sie sich auch gegen die “zentrale” im Rathaus behaupten. Die Verwaltung geschieht in großen Teilen von Barmen und Elberfeld aus. Unterstützt wird diese aber durch die ortliche Bezirksvertretung, die fallweise vor Entscheidungen befragt wird oder auch in einigen Bereichen eine selbständige “Stadtteilsparlamentsgewalt” hat. Hier geht es dann auch schon einmal etwas derber zur Sache, aber immer mit gegenseitigen Respekt.

Cronenberg steht für Qualität

Seitdem ist viel Wasser die Wupper herunter geflossen und der Stadtteil Cronenberg hat sich im Überleben während Wirtschaftskrisen und Weltkriege behaupten können. Durch alle Krisen hindurch haben sich weltweit agierende Mittelständler nicht nur behaupten können, sondern den Namen Cronenberg aktiv mit weltweit hervorragender Qualität verbunden. So manch ein Haushalt und erst Recht das Handwerk kennt z.B. die Werkzeugmarken und schätzt diese als zuverlässig ein. Viele Arbeitsplätze sind für die Familien Lebensgrundlage und zuverlässiger Garant für wirtschaftliches Auskommen. Cronenberger Leistungsträger wohnen vor Ort, leben und kaufen vor Ort und treiben den Motor Wirtschaft an.

Cronenberger engagieren sich

Die Parteienlandschaft ist bunt gemischt und seriös aufgestellt. Der gelebten Demokratie hält der Cronenberger “die Stange”. Auch wenn es politisch unterschiedliche Ansichten gibt, so geht es i.d.R. um das Wohl des Ganzen. Doch nicht nur in den offiziellen Parteien wird sich hier politisch engagiert. Auch in privaten Initiativen (z.B. Cronenberg will mehr, Cronenberg bewegt, 4 Heimatvereine u.v.m.) oder einer sehr lebendigen und wertvollen Freiwilligen Feuerwehr und zahllosen Ehrenämtlern wird ein guter Geist der gegenseitigen Hilfe sichtbar. Auch hier wird – oft im Verborgenen – kräftig angepackt. Diese Beiträge kann man garnicht hoch genug schätzen, denn erst diese machen das Miteinander so besonders, wertvoll und liebenswert.

Wer arbeitet soll auch feiern

Der Cronenberger ist ein durchaus geselliger und weltoffener Menschenschlag. Nicht sofort schunkelnd und fröhlich vereint, doch offen für Neues, kann er es durchaus “krachen lassen”. Geselligkeit findet sich in der 4 Heimatvereinen ebenso, wie in den Sportvereinen und vielen weiteren Interessengruppen. Politik findet nicht nur im fernen Rathaus statt, sondern wird hier aktiv durch Bürger inspiriert und mit geführt, um das Miteinander zu gestalten. Sieht der Cronenberger eine Not, so ist er mit Rat und Tat zur Hand. Bestes Beispiel mag hier die Entstehung der mittlerweile über die Grenzen Wuppertals hianus berühmten “Cronenberger Werkzeugkiste” sein (siehe Bericht), die aus der entdeckten Not flugs ein Volksfest zum Wohle der Notleidenden schuf, um Spenden zu sammeln. “Nicht nur meckern – sondern anpacken” muß da wohl Pate gestanden haben. Und so könnte man noch zahllose Beispiele anführen, wie Cronenberg “so tickt”.

So könnte man natürlich noch zahllose Aktionen, Personen und Organisationen auflisten, die den besonderen Reiz Cronenbergs ausmachen. Doch letztendlich ist es der Nachbar, den Mensch, dem wir gerade begegnen, die Bedienung oder Servicekraft gegenüber, die unser Cronenberg wertvoll machen. Man muß sich nur aufmachen und sie entdecken.

Denn “Cronenberg ist l(i)ebenswert!”.

Politik in Wuppertal

Die Politik ist ein spannendes Umfeld. Leider fehlt in der Bürgerschaft hier manchmal das nötige Hintergrundwissen, um die Wege für Gesetze, Verordnungen und Erlasse zu verstehen. darum möchte ich mit kleinen Beiträgen zum Verständnis beitragen und ein wenig auch um Verständnis werben. Nicht immer ist die Politik an einem Umstand “schuld” – ebenso wenig ist es immer die Verwaltung.

Zu den Strukturen Wuppertals

Um die Verwaltung der Stadt mit rund 360.000 Bürgern gerecht zu werden, wurde Wuppertal in zehn Stadtbezirke aufgeteilt. Elberfeld-West, Uellendahl-Katernberg, Vohwinkel, Cronenberg, Barmen, Oberbarmen, Heckinghausen, Langerfeld-Beyenburg, Ronsdorf und Elberfeld sind in etwa gleichgroß und gleich gewichtet und entsenden ihre politischen Vertreter in den Stadtrat, wo alle Dinge, die Wuppertal berühren besprochen und i.d.R. auch abgestimmt werden.

Jeder Stadtbezirk hat seine eigene Bezirksvertretung (BV) – im Volksmund auch gerne Stadtteilparlament genannt – wo kommunale Inhalte geregelt werden. Vertreter der Bezirksvertretung werden für die Dauer von 5 Jahren von der Bürgerschaft in geheimer , freier und unmittelbarer Wahl gewählt.

Die Vertreter für den Stadtbezirksverband Cronenberg werden hier im Ratsinformationssystem veröffentlich: https://ris.wuppertal.de/kp0040.php?__kgrnr=43&

Die grundsätzlichen Bestimmungen einer jeden Gemeinde in NRW finden wir in der Gemeindeordnung NRW. So z.B. auch die Anweisung, daß die Bezirksvertretungen von den Bürgern gewählt werden müssen und noch Vieles mehr.

In jeder Bezirkksvertretung ist auch immer ein Mitarbeiter aus der Verwaltung zugeordnet, der Bindeglied zwischen BV und Verwaltung ist und zu Themen direkt angefragt werden kann und auskunftspflichtig im Rahmen der Möglichkeiten ist.

Die Verantwortungen und Aufgaben innerhalb der Bezirksvertretung

In den Bezirksvertretungen werden die Belange des Stadtbezirkes entschieden, die nicht das laufende Geschäft der Verwaltung anbelangt. Basis hierfür ist die Gemeindeordnung.

Inbesondere kümmert man sich hier um die Themen

  • Ausstattung und Unterhalt von öffentlichen Sportstätten, Grundschulen, Altenheimen, Friedhöfe, Büchereien soweit sie in öffentlicher Hand sind.
  • Denkmalschutz, Pflege des Ortsbildes und Grünanlagen
  • Benennung bzw Umbenennung von Straßen, Wegen und Plätzen, sofern sie nicht von anderen Vorgaben eingeschränkt sind
  • Betreuung und Unterstützung von vereinen, Verbänden, Freiwilligen Feuerwehren und sonstiger Initiatuiven im Stadtbezirk
  • Kulturelle Angelegenheiten des Stadtbezirkes
  • Repräsentation, Information und Dokumentation in Angelegenheiten des Stadtbezirkes;

um nur einige Belange zu erwähnen. Wer sich hier mehr einlesen möchte, der findet auf der Homepage der Stadt Wuppertal (wuppertal.de) einiges an Lesestoff und nicht zuletzt möchte ich noch auf die Bundeszentrale für politische Bildung (www.bpb.de) verweisen. Dort gibt es reichlich Hirnfutter auch über den politischen Tellerrand Wuppertals hinaus.

Außerdem wirken die Bezirksvertretungen an den Beratungen über die Haushaltssatzung mit und verfügen über die von der Stadt zugewiesenen Haushaltsmittel zur Erfüllung ihrer Aufgaben.

Zitat: Auch dann, wenn die Bezirksvertretung keine Entscheidungsbefugnis hat, wird sie zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Stadtbezirk berühren, angehört. Sie kann Stellung beziehen, Vorschläge und Anregungen vorbringen. Das gilt auch für wichtige Bauvorhaben im Stadtbezirk. (Quelle: Stadt Wuppertal)

An dieser Stelle beginnt dann auch das Ringen um Lösungen und Bürgernähe, wie sie nur in den Bezirken vor Ort gelebt werden kann. So ist die Bezirksvertretung ein “Anwalt” der Bürger und Belange des Ortsteiles. Hier investieren die Mandatsträger, Vorstand und Mitglieder ihrer CDU einiges an ehrenamtlicher Zeit und manchmal auch Geld, um sie würdig zu vertreten. Doch nur, wer sich einsetzt, kann auch etwas bewirken.