Organisationsüberprüfung Ressort Straßen und Verkehr

CDU-Fraktion erfragt Sachstandsbericht

Am 07.09.2021 hat der Rat der Stadt Wuppertal beschlossen, das Ressort Straßen und Verkehr einer Organisationüberprüfung zu unterziehen.

„Hintergrund für den gemeinsamen Antrag in der Ratssitzung im September letzten Jahres war die Aufforderung aus der Politik an die Verwaltung, Personal und Ressourcen bereitzustellen, um Fördermittel zur Radverkehrsförderung verstärkt abzurufen. Dem konnte die Verwaltung aus verschiedenen Gründen nicht nachkommen, verwies aber vor allen Dingen auf fehlendes Personal.

Dies wollten wir im vergangenen Jahr so nicht stehen lassen und haben die Verwaltung mit einem Ratsbeschluss von CDU, GRÜNEN und FDP aufgefordert, die Aufbau- und Ablauforganisation im Ressort Straßen und Verkehr auf den Prüfstand zu stellen. Wir möchten nun wissen, was seitdem passiert ist“, erläutert der verkehrspolitische Sprecher, Hans-Jörg Herhausen, die Gründe für die Anfrage im Ausschuss.

„Viele städtebauliche Entwicklungsvorhaben berühren auch häufig verkehrliche Fragen. Um über diese Vorhaben möglichst schnell und umfassend entscheiden zu können, ist die Effektivität von Schnittstellen bei ressortübergreifenden Themen von großer Bedeutung. Dies gilt auch im Hinblick auf die zeitnahe Abwicklung von Bauanträgen und Anfragen von potenziellen Investoren, die in Wuppertal Flächen entwickeln oder sich ansiedeln wollen. In der Vergangenheit kam es gerade an diesen Schnittstellen immer wieder zu Reibungsverlusten. Deshalb möchten wir auch hier von der Verwaltung eine Einschätzung wie man die abteilungsübergreifenden Arbeiten eventuell noch optimieren kann“, führt Michael Schulte, stadtentwicklungs- und baupolitischer Sprecher der CDU-Fraktion den stadtentwicklungspolitischen Hintergrund der Anfrage weiter aus.

Kommentar: Insbesondere für Cronenberg ist dies ein wesentliches Thema im Rahmen der anstehenden Ortskernplanung Cronenberg. Bevor diese angegangen werden kann, muß das ganze Thema der Verkehrsplanung gezielt bearbeitet werden. Der Radverkehr wird vermutlich dabei eine zunehmend wichtige Rolle spielen. Radparkplätze, auch für Lastenräder, und sichere Wegeführung werden Berücksichtigung finden müssen. Durch eine partnerschaftliche Zusammenarbeit von Politik und Verwaltung können diese Zukunftsthemen bewältigt werden.