Informierte Bürger = Bessere Demokratie

Die aktuelle Diskussion über europäische Postenvergabe läßt so manch einen Zweifel aufkommen, ob dies alles so richtig sei. Die Rede ist von Hinterzimmerpolitik und Gemauschel. Waren doch ganz deutlich zwei Kandidaten aufgestellt, die in Brüssel die Führung übernehmen könnten. Und nun gilt nichts mehr?

Doch an dieser Stelle möchte ich auf die lokale Ebene schwenken, weil es auch im täglichen Umfeld manchmal so wirkt, als wäre alles Politische eine „geheime Raketenwissenschaft“. Dem ist zum Glück aber nicht so.

Desinformation durch Überinformation

Oben genannte Überschrift ist eine kurz gefaßte Erkenntnis, die aber auch umgekehrt werden kann. denn wenn man sich gezielte Informationen abholt, dann ist man unabhängig von Fakenews und gezielter Werbung. In vielen Fällen ist es einfach erforderlich, sich selbst ein Bild zu machen. Der bequeme Mensch sucht sich eine Meinung aus und plappert diese nach. manchmal sogar mit großer Leidenschaft. kritische Fragen sidn aber unerwünscht.

Meinungsbildung durch Information

Darum ist es fast ein MUß für den interessieten Bürger, sich über Sachthemen und Entscheidungswege zu informieren. An dieser Stelle möchte ich das Augenmerk auf zwei Gremien der kommunlen Meinungsbildung lenken: die Bezirksvertretungen – auch gerne „Stadtteilparlament“ genannt – und den Rat der Stadt. Hier werden Entscheidungen und Beschlüsse gefaßt, die sehr wohl den Alltag der Bürger beeinflussen. Bauvorhaben, verkehrskonzepte, Finanz- und Mittelfreigabe, Personalien u.v.m. werden hier eingegeben und oft zu einer Entscheidung geführt.

Mach dich schlau

Auf eine Quelle kann jeder Bürger Zugriff nehmen. das wäre das Rats Informations System der Stadt Wuppertal. Dort wird veröffentlicht, was der Rat so zu besprechen hat. Termin, Inhalte und Hintergrundinformatioenn stehen jedem Bürger zur Verfügung. Und in den öffentlichen Sitzungen kann man als Gast den Prozeß begleiten.

Beispiel: 14-Punkte Paket für den Klimaschutz

Wuppertals Antwort auf den Klimaschutz wird z.T. durch das nun vorgelegte Programm (ein Vorschlag von CDU und Grünen) gegeben. Anstatt mit Begriffen wie „Notstand“ Panik und Stillstand zu bewirken, wird Wuppertal mit diesem Programm (beschlossen am 03.07.19) proaktiv und konstruktiv Maßnahmen und Möglichkeiten angehen, um seinen Teil zur Klimaverbesserung beizutragen.

Begrüßenswert ist, daß der Rat hier mehrheitlich den Vorschlag beschlossen hat und hier über Parteigrenzen hinweg die Vernunft zu unser aller Wohl gesiegt hat.