Kategorie: Veranstaltung

Aufregerthema BUGA 2031 ?

In den letzten Wochen wurde ich recht häufig auf die Bundesgartenschau 2031 angesprochen und wie denn die CDU dazu stände. Ich spreche hier nicht für “die” CDU, weder die in Wuppertal noch die Deutschland CDU. Doch ich spreche hier für mich, meine Wahrnehmung, meine Einschätzung und meinen aktuellen Wissensstand.

Als Familie haben wir in den letzten 40 Jahren zahlreiche Entscheidungen gehabt, die wir im Familienkreis beraten und letztendlich getroffen haben. Große und auch kleinere Entscheidungen, die einen wesentlichen Einfluß auf Jahrzehnte gehabt hatten und haben. Verträge wurden gezeichnet und Zusagen getroffen, die wir dann gemeinsam getragen haben.

In der großen Politik Wuppertals ist es ebenso – oder zumindest ähnlich. Nur ist die Familie etwas größer; mit 80 Stadtverordneten auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen ist nahezu unmöglich. Wer mit drei Kindern einen Urlaub planen möchte kann dies vielleicht nachvollziehen. Viele kleine Entscheidungen müssen dann in einen großen Plan passen und das Ganze muß bezahlbar bleiben.

Die Dimensionen

Und so eine Entscheidung über die BUGA 2031 ist ganz sicher keine Kleinigkeit. Und doch muß sie in ein Gesamtbild passen und das möglichst zielgenau.

Zur Information: Aktuell beraten wir im Stadtrat über ein Gesamtvolumen für den kommenden Haushalt von etwa 1,5 Milliarden Euro. In der Warteschlange der Anspruchsteller stehen nahezu unendliche Wünsche und Bedarfe. Da gibt es die sogenannten “Pflichtaufgaben“, die wir als Stadt dem Bürger schulden. Schulen, Kindergärten, Kultur, Verwaltung, Straßenverkehr und Sicherheitsleistungen sind hier nur ein Teil der Pflichten, die zu erfüllen sind. Und jeder Ressortleiter hat hier seine Hausaufgaben gemacht und die Ansprüche angemeldet.

Darüber hinaus gibt es noch sogenannte Aufgaben, die nicht Pflichtaufgaben sind und dennoch von Bedeutung für Wuppertal sind. Das wohl berühmteste Beispiel ist hier sicherlich das Pina-Bausch-Tanztheater. Hier hat sich bereits vor Jahren der Rat entschieden, dies zu erhalten und zu fördern. Sicherlich eine gute und langfristige Entscheidung mit internationaler Strahlkraft. Trotz einer massiv angestrengten Haushaltslage ist es uns bislang gelungen hier Werte zu erhalten. Weitere nichtpflichtige Aufgaben fallen mir grad nicht ein.

Der aktuelle Haushaltsentwurf beschäftigt sich mit den absolut wichtigen Pflichtaufgaben und macht uns im Rat die Entscheidungen nicht leicht.

Der Ballanceakt hat begonnen

Könnte man nun die angemeldeten Bedarfe der Fachbereiche einfach “durchwinken” und die Auszahlungen im Rat freigeben, dann wäre dies ein Traum. Doch zum Träumen bleibt keine Zeit und auch kein Raum. Die Zahlen sprechen gegen uns. Es stehen große Projekt an, die dringend entschieden werden müssen. Eine siebte Gesamtschule muß gebaut werden (ca. 70 Mio.) mehrere Feuerwachen müssen sofort gebaut werden (eine davon in Cronenberg), Rettungswachen fehlen, das Straßen- und Wegenetz erfordert dringend eine Sanierung und Umgestaltung im Sinne einer klugen Verkehrswende. Doch dazu bedarf er Planung, Planer und Handwerker, die schwerlich zu bekommen sind – und die Kosten steigen nahezu täglich.

Soll ich an dieser Stelle auch vom Krieg um die Ukraine sprechen? Von aktuell etwa 4.000 Flüchtlingen, die wir alleine in Wuppertal bereits aufgenommen haben? Täglich werden es mehr. Und wir wollen diese Menschen nicht ignorieren. Doch Hilfe erfordert auch Geld – viele Geld, welches gut investiert ist. Und so will ich nur auf die Inflation verweisen, die wir dem russischen Angriff zu “verdanken” haben. Lebensmittelpreise und nicht zuletzt die Energiepreise stiegen für uns alle. Einnahmen der Kommunen werden durch Steuersenkungen, HIlfsleistungen und letztendlich auch verminderte Gewerbesteuereinnahmen verringert; die Kosten bleiben oder explodieren sogar.

Und jetzt kommt die BUGA?

Inmitten dieser Gemengelage wird der Wunsch nach einer Bundesgartenschau von einigen Vertretern aus Politik und Gesellschaft gefordert. Grundsätzlich ist auch gegen ein solches Projekt nicht zu sagen. Doch hat sich hier – aus teils verständlichen Gründen – eine Bürgerinitiative GEGEN die BUGA aufgestellt und einen Bürgerentscheid angestrengt. Lassen wir hier die verwirrende Fragestellung einmal außen vor. Diese wurde an anderen Stellen reichlich kommentiert und erklärt.

Wird sich die Bürgerinitiative durchsetzen, dann erübrigt sich eine weitere Diskussion zu diesem Thema (vorerst). Doch egal wie es ausgeht, ich bleibe bei meiner Ablehnung der BUGA 2031 aus rein finanziellen Gründen. Wir – die Stadt Wuppertal – hat aktuell keine Mittel, um diese Schau zu finanzieren. Das Risiko ist zu groß und eine Notwendigkeit nicht gegeben. Vorträge über Visionen sind da wenig hilfreich.

Niemand verbietet uns als Stadtgesellschaft, die Stadt weiter zu entwickeln und zu gestalten. Eine BUGA wäre zwar ein Weg, dies zu tun, doch ganz sicher zu kurz gezielt. Wer mit Sicherheit verdient, wäre die BUGA-Gesellschaft, das Risiko läge zu 100 % bei den Bürgern Wuppertals. Fördermittel beantragen ginge auch weiterhin. Brückenbauen ist weiterhin möglich. Brachflächen zu entwickeln ist nicht verboten und so werden wir auch ohne eine BUGA unser Wuppertal gestalten können. Sicherlich viel Kleinteiliger, als ein Prestigeprojekt BUGA, aber besser zu kontrollieren und nicht weniger wertschöpfend.

Mein Weg

Ich plädiere an dieser Stelle für eine seriöse Finanzierung für wichtige Projekte innerhalb Wuppertals. das wenige vorhandene Geld muß mit Zuschüssen ergänzt in unsere Infrastruktur investiert werden. geht es uns finanziell besser, dann kann man über eine BUGA noch einmal nachdenken – aber vorher nicht. Ich möchte nicht wieder mit Vollgas in eine Haushaltssituation steuern, die uns jeglichen Gestaltungsrahmen unterbindet.

Toleranz und Schutz des Judentums

Das Judentum ist seit vielen hundert Jahren ein Bestandteil der deutschen Geschichte. Lange bevor es den Staat Israel wieder gab, lebten Juden unter uns. Nicht immer war das Zusammenleben frei von Konflikten und verachtungswürdigem Verhalten, doch heute wissen wir es besser.

Juden gehören zu Deutschland. Ihr Art zu leben und zu glauben braucht unseren Schutz und es tut gut, sich mit ihnen zu beschäftigen. Nur das Fremde macht Angst. Aus der Nähe findet man manch eine Gemeinsamkeit. Basiert das Christentum doch auf den Zusagen aus dem Alten Testament. Ohne Alten Bund gäbe es den Neuen Bund nicht.

Und so habe ich mit Freude am Chanukkafest heute teilgenommen. Das Anzünden der fünften Kerze (von insgesamt 8) wird alljährlich in den Familien und Synagogen gefeiert. Und nun auch in Wuppertal öffentlich. Welch ein schönes Signal. Nächstes Jahr soll es wieder stattfinden. Gut so. Shalom.

Das Ende des Kommissars

Seit dem Mai des letzten Jahres dufte ich die Geschicke der CDU Cronenberg als kommissarischer Vorsitzender führen. Insgesamt lief es doch recht gut. Gut genug, daß ich gestern in der ordentlichen Mitgliederversammlung zum Vorsitzenden gewählt worden bin. Angesichtes der regen Beteiligung an Mitgliedern ein überraschend einmütiges Ergebnis. 100 % sind da verdächtig einmütig; doch es gab keine “Geschenke oder Bedrohungen” 😉

Insgesamt wurden die Würfel neu gemischt. Viele neue und vor allem jüngere Vorstandsmitglieder wurden ins Amt gehoben. Alle Vorschläge wurden auch angenommen. Nicht immer mit 100%, doch mit deutlichem Votum. Das macht mir Mut, die Themen der Zukunft gemeinsam zu bearbeiten. Neumitglieder und Arbeitsgruppen werden vermehrt zum Einsatz kommen. Bürgernähe wird zum Partei-Gen gehören, wie es sich gehört.

Die enge Kooperation mit den Vertretern der Bezirksvertretung und dem Stadtrat wird fortgesetzt. Kommunikation ist das Schlüsselwort. Nicht zuletzt die Kommunikation mit den Bürgern, die ja nicht alle der CDU angehören wird unser Klima zunehmend dominieren.

Ich fühle mich geehrt mit diese Leuten gemeinsam arbeiten zu dürfen und wünsche uns allen Gelingen und auch Freude bei den manchmal komplexen Themenarbeiten.

Mitglieder des Vorstandes
Ein starkes Team für die Zukunft

vlnr: 
Charlotte Dworzak (Mitgliederbeauftragte)
Andreas Richter (Beisitzer)
Frank Uhlemeyer (Beisitzer)
Holger Reich (Vorsitzender)
Alexej Hundt (Stellvertretender Vorsitzender)
Isabelle von Wenczowsky (Schriftführerin)
Dr. Klaus Ditgens (Beisitzer)
Thomas Aurich (Beisitzer) nicht auf dem Bild

Bürgersprechstunde im November

Im Dialog mit dem Bürger

Im November biete ich wieder eine Bürgersprechstunde für Wuppertaler Bürger an. Gerne höre ich mir die Belange, Sorgen und Erwartungen an und versuche hier auch nach Möglichkeit eine politische und alltagstaugliche Lösung zu diskutieren, ggf. zu vermitteln oder direkt zu helfen.

Als Mitglied in diversen Ausschüssen (z.B. “Soziales, Familie und Gesundheit” oder auch “Verkehrsausschuß”) bin ich ein Ansprechpartner, der zuhören kann und sich für den Menschen gegenüber interessiert..

Wenn ich nicht sofort eine Antwort habe, werde ich mich gerne “schlau machen” und dann im Nachgang eine Rückmeldung geben können.

Wichtiger Hinweis: Sollte das Telefon besetzt sein, und die zwei Stunden nicht ausreichen, dann hilf eine Email an info@holgerreich.eu weiter. Ein kurzer Hinweis auf das Anliegen und eine oder zwei gewünschte Uhrzeiten für einen Rückruf reichen völlig und ich rufe zeitnah zurück.

Bürgersprechstunde am 13.11.2021

von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr unter

0202 – 244 3002

Ihr

Holger Reich, Stadtverordneter

Aktion 40.000 Theatermitarbeiter/innen treffen ihre Abgeordneten

Seit mehrern Jahren veranstaltet die Kunstszene Deutschlands die “Aktion 40.000 Theatermitarbeiter/innen treffen ihre Abgeordneten”. Und so bekam ich als Stadtverordneter eine Einladung zu einem ganz persönlichen Termin.

Und ich durfte heute mit 2 Vertretern der Wuppertaler Oper sprechen und feststellen, daß die 17.größte Stadt Deutschlands doch noch ein Dorf ist.

Beide Damen kannte ich schon (teils) seit Jahren und so kamen wir auch schnell “auf den Punkt” und konnten über Themen sprechen, wo den Kunstschaffenden wirklich der Schuh drückt. Wenn man nur noch der Übung halber auf der Bühne probt, ohne den Kontakt zum Publikum zu haben, kein Feedback, kein Applaus, dann ist das schon ein Ärgernis. “Andere Branchen hatten es auch schwer” ist da leider kein Trost – wenngleich es ja durchaus korrekt ist. Die Zukunft hält da noch einige Aufgaben für uns bereit – packen wir es an.

Wuppertal braucht eine lebendige Kunstszene; und Schauspielhaus und Oper sind hier ein überaus wichtiges Element. Nun kann ich keine Versprechungen machen, doch das Anliegen von Sarah Prinz (Teamleiterin aus der Schneiderei) und der wirklich fantastischen Mezzosopranistin Ines Marie Sojer habe ich aufgenommen und vielleicht finden wir ja Wege, wie wir neben den zahllosen (und wichtigen) Themen der Stadt nicht die Kulturszene vernachlässigen.

Motor der Krativität Wuppertals

Theater und Oper und Symphonieorchester sind kein Bespaßungsbetrieb für die Reichen. Kein “Nice to have”.
Vielmehr sehe ich sie als Motor der Kreativität in nahezu allen Bereichen für Wuppertal mit einer wichtige Ausstrahlung. Ihr Wirken geht weit über “nette Darbietungen” hinaus. Wenn ich in einem Familienkonzert mit meinen Enkeln sitze, dann kann ich erleben, wie die kleinen Seelen glücklich und bereichert durch den restlichen Tag gehen. Manch eine Melodie klingt da noch nach.

Musik und Spiel bereichert und setzt kreatives Denken frei. Und wir brauchen denkende Köpfe in allen Positionen der Gesellschaft. Darum brauchen wir den kreativen Teil unserer Gesellschaft ebenso, wie alle anderen

Digitalisierung als Chance

Sicherlich leiden wir alle unter den Konsequenzen der weltweiten Corona-Pandemie. Manche mehr andere weniger und sicherlich gibt es auch Gewinner, die Vorteile nutzen.

Politisch leiden wir massiv unter den großen Einschränkungen durch Kontaktverbote, Maskenpflicht und Abstandregeln. Doch wollen wir nicht klagen, denn wer einmal eine Intensivstation mit Coronakranken gesehen hat, der wünscht sich etwas anderes. Unser Dank an die Helfer ist berechtigt und mit der Politik sollten wir nicht ganz so streng zu Gericht ziehen. Entscheidungen müssen getroffen werden und in allen Fällen immer die Richtige Entscheidung zu treffen nahezu unmöglich. Im Nachgang ist man immer schlauer.

Und so hat auch die CDU Cronenberg sich nicht entmutigen lassen. Stammtischtreffen, Gesprächskreise und Arbeitsgruppen ruhen zwar seit einem Jahr, doch Untätigkeit steht dem Wuppertaler – und besonders dem Cronenberger 😉 – nun wirklich nicht gut zu Gesicht.

Digitaler Stammtisch als Antwort

So startet eine Serie an Digitalen Stammtischhtreffen am 29.04.2021 um 18:30 Uhr unter dem Motto “Cronenberg – wie geht es weiter”. Moderiert wird dieser Stammtisch von mir selbst und es wird der Versuch gewagt eine Gesprächsrunde auf dem digitalen Weg anzuregen.

Die Themen fallen im Laufe des Abends an und werden nach Möglichkeit berücksichtigt. Es wird auch einen Informellen Teil geben, der die lokalen Themen beleuchten wird. Die CDU-Positionen werden erläutert und diskutiert. Positionen erklärt und Rückfragen einbezogen.

Nicht zuletzt bekommt jeder die Chance, das Team und einander kennen zu lernen. Gibt es doch eine Reihe nuer Mitglieder.

Zukünftig findet der Digitale Stammtisch an jedem letzten Donnerstag des Monats statt. Die Teilnahme ist kostenlos und steht CDU-Mitglierdern und Interessenten offen. Die Mitgliedschaft ist also nicht Voraussetzung.

Genauere Informationen findet man unter:

Vorboten der Bundestagswahlen

Am 30.03.2021 stellte die CDU Cronenberg die Weichen für ihren Bundestagswahlkampf 2021. In der Mitgliederversammlung wurden zunächst die wahlberechtigten Mitglieder gewählt. Unter strengen Corona-Auflagen wurde diese Versammlung gemeinsam mit der CDU Ronsdorf veranstaltet. Natürlich gab es zwei eigenständige Veranstaltungen, die aber parallel in Ronsdorf stattfinden konnten.

Zum Versammlungsleiter für die CDU Cronenberg stellte sich der Bürgermeister und Stadtverordnete Rainer Spiecker zur Verfügung, der souverän und zügig den Ablauf steuerte.

Die 4 gewählten Kandidaten für die Nominierung des Bundestagskandidaten sind

  1. Holger Reich,
  2. Nadine Tillmann-Jung,
  3. Dr. Klaus Ditgens und
  4. Alexej Hundt.

Ersatzkandidaten sind Michaela Reich und Günter Groß.

Einstimmigkeit ist Trumpf

Mit einer schönen Einstimmigkeit fiel die Wahl unseres Bundestagsbewerbers aus. Alle freuen sich auf den aktuellen Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises 102 Jürgen Hardt, der hier im Kreis bestens engagiert und vernetzt ist. Wir schätzen uns glücklich, hier einen hervorragenden Kandidaten bennen zu dürfen. Am 17.4.2021 wird dieser dann offiziell aufgestellt und voraussichtlich gewählt werden.

Einladung zur Bürgersprechstunde

Am Samstag, 13. Februar 2021, lädt der CDU Stadtverordnete Holger Reich zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein.

Diese findet coronabedingt per Telefon unter der Rufnummer 0202-2443002 statt in der Zeit von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zum Gespräch willkommen. Fragen rund um Cronenberger Themen werden hier aufgenommen und nach Möglichkeit konkret beantwortet.

Letzte Ratssitzung des Jahres

Gestern, den 07.12.2020, gab es sie dann. Die letzte Ratssitzung des Jahres 2020. Eine 9-seitige Liste voll mit Tagesordnungspunkten gab es abzustimmen, zur Kenntnis zu nehmen oder auch zu diskutieren. Glücklicherweise begann es ja schon um 16:00 Uhr in der Historischen Stadthalle Wuppertals, sonst wäre für manch einen eine kurze Nach dabei herausgekommen.

Ein wichtiger Punkt war die Autorisierung des Hauptausschusses in zeitkritischen Angelegenheiten (insbesondere bei pandemischen Fragen) Entscheidungen zu treffen. Da es einfacher ist, hier mit 21 Mitgliedern schnelle Entscheidungen zu treffen, als mit immerhin 80 Stadtverordneter, wurde dem Antrag stattgegeben.

In den sozialen Medien stark diskutiert wurde auch die Anerkennung der Dienstzeiten des Oberbürgermeisters Uwe Schneidewind. Einige versuchten daraus Kapital zu schlagen, doch offenbarten sie hier wohl eher Unkenntnis der Sachlage. Der Rat ist per Gesetz verpflichtet, hier einen Entscheid zu treffen. Und da der OB schon seit vielen Jahren im Öffentlichen Dienst ist, kann hier von Bereicherung keine Rede sein. Und so fiel die Abstimmung dann auch aus.

Wer mag, der kann sich über die Tagesordnung immer informieren unter https://ris.wuppertal.de wo es auch sonst reichlich Informationen aus Bezirksvertretungen und Rat gibt. Übrigens werden die Tagungen auch live übertragen und anschließend bereitgestellt.

In den nächsten Wochen werden dann die Arbeiten in den Fachausschüssen, Fraktionssitzungen und Gremien getroffen, um in der nächsten Sitzung dann gut vorbereitet zu sein.

Deutliches Signal für Wuppertal

Es war ein Lehrstück in Sachen Politik. Wünscht man sich doch Harmonie und Einklang, so ist der Weg dahin doch oft steinig und mit viel Arbeit verbunden. Zahlreiche Gespräche und, wie man hörte, intensiver und leidenschaftliche Gespräche im Vorfeld waren zu absolvieren, denn es ging um sehr viel. Nicht weniger als die Zukunft Wuppertals stand auf “Kippe”.

Es kann ganz sicher nicht so weiter gehen.

Und so mündeten die Gespräche gestern abend (07.02.2020) in den Wahlen der CDU Wuppertal und dem Bündnis 90/GRÜNEN. Der Saal in der Papierfabrik war voll und die Stimmung gut, aber spürbar angespannt. Von Bündnis90/GRÜNEN waren 72 stimmberechtigte Mitglieder erschienen und von der CDU immerhin 154 stimmberechtigte Mitglieder.

Kann so etwas denn gut gehen? Verlieren die Parteien dabei nicht ihr Profil? Wird es so letztendlich nocht gleichgültig, wen mann wählt und wem man die Zukunftsformung anvertraut?

Nein, sage ich. Ganz im Gegenteil. Es wird zunehmend wichtiger, sich für eine Denkweise, Wertevorstellung und Weltanschauung zu entscheiden der man sich anvertraut. Ein tragfähiges Lebenskonzept, welches möglich gut in ein Parteikonzept paßt, hilft die Zukunft bestmöglich zu planen.

Bei allen Planungen und Überlegungen weiß ich als CDU-ler um die Komplexität und Mangelhaftigkeit menschlicher Überlegungen. Und so gehört bei allem Fleiß und Vorbereitung eine gute Portion Gottvertrauen dazu, daß unser Handeln von Erfolg gekrönt sein wird.

Von daher darf man also zuversichtlich sein, denn auch Herrn Schneidewind ist die “höhere Diemnsion” nicht unbekannt. Und so halten Grüne und CDU im Schulterschluß zusammen. Jede Partei hat und behält ihr eigenes Parteiprogramm, ihr eigenes Profil und unterliegt aufgrund der Kooperationsbereitschaft einem ständigen Prozeß an innerer Korrektur und Nachbesserung. In Sachfragen gibt es i.d.R. mehrere Wege, die zum Ziel führen können.

Wuppertal ist reif für ein Neues. Gutes und Bewährtes darf bewahrt werden, Neues geprüft und eingefügt werden. Veränderungen werden uns allen nicht erspart werden, doch:

Nichts ist so beständig, wie der Wandel.