Kategorie: Internationale Politik

Was tut diese Politik schon für mich?

Diesen Vorwurf hört man leider immer öfter – und manchmal ist dieser mit viel Emotionen verbunden. Doch dazu möchte ich gerne einmal ein paar Gedanken äußern.

In Deutschland genießen wir ein hohes Maß an Freizügigkeit und jeder kann seine Meinung frei äußern. Manchmal geht diese Freiheit sogar recht weit und man wünscht sich für manch einen Meinungsäußerer einen “Maulkorb”. Doch genau dies macht unsere Freiheit aus: Spannungen auch in den unterschiedlichsten Positionen muß man aushalten und man ist gefordert sich auch mit diesen auseinander zu setzen.

Wer ist denn “die Politik”?

In Deutschland, und in Europa, werden Politiker frei von der Bevölkerung gewählt. In freien und geheimen Wahlen darf (und sollte!) sich jeder wahlberechtigte Bürger äußern und so in den unterschiedlichsten Ebenen das “Fachpersonal” aussuchen.

Allen voran sind die ehrenamtlichen Vertreter in den Bezirksvertretungen und den Stadträten. Die meisten gehen hier einem ganz normalen Beruf nach und engagieren sich für ihren Bereich. Dabei geht es konkret bereist um sehr praktische Dinge, wie Straßenbau, Kindergärten und Schulen, Kultur und zahllose Beispiele unseres gemeinsamen Zusammenlebens. Dies geschieht nicht etwa in den viel zitierten Hinterzimmern, sondern in aller Öffentlichkeit. Die Sitzungen der Bezirksvertretungen und des Rates sind öffentlich und für Jedermann zugänglich. In Wuppertal werden Ratssitzungen bereits im Internet gestreamt (https://www.wuppertal.de/ratstv) und archiviert, um dort noch mehr Bürgernähe zu pflegen.

In der nächsten Ebene finden wir dann die Berufspolitiker im Landtag und zuletzt auch im Bundestag. Hier geht es dann um allgemeine politische Richtungen. So kümmern sich diese Politiker auch um Gesundheit, internationale Kontakte und Verbindungen und Gesetze.

Was hat das mit mir zu tun?

Diese politischen Mandatsträger beeinflussen unseren Alltag mehr, als uns manchmal bewußt ist. Verkehrsplanungen steuern unsere Reisewege, Gesetze bestimmen zum Teil die Qualitätssicherung unserer Ernährung und somit Gesundheit, Justiz sichert unsere freiheitliche Grundordnung und versucht bei aktuellen Entwicklungen nachzuregeln.

Und in all dem muß man nicht auf “die da oben” verweisen und sich beschweren. Jeder Bürger kann hier mitmachen. Es geht hier um mehr, als nur alle “Jubeljahre” sein Kreuzchen zu machen. Bürgermeinung ist gefordert und wird gerne gehört. Bürger können sich an “ihren” Politiker wenden und erhalten im besten Fall auch eine Rückmeldung.

Politik lebt vom Dialog

Aus diesem Grund pflegen Politiker auch ihre Stammtischtreffen, Bürgergespräche und Bürgersprechstunden. Natürlich gibt es zahllose Sitzungen, Ausschüsse und Aufsichtsräte, die ihre Aufmerksamkeit fordern, doch darüber darf ein Politiker nicht den Kontakt zur Basis verlieren.

Ich kann hier nur Mut machen, diese Möglichkeit zu nutzen. Nicht jeder Politiker hat auf jede Frage die perfekte Antwort. Doch genau dazu gehrt halt auch der Dialog: Auch Politiker müssen sich “schlau machen” und in neue Themen einarbeiten. Wenn dazu die Bürger sich dann äußern, dann findet lebendige Demokratie statt. Voneinander lernen ist ein ständiger Prozeß. Und genau das macht unser Miteinander aus.

Und z u guter Letzt gibt es auch die Möglichkeit, sich selbst einzubringen. MItgliedschaft in einer politischen Partei ist hier ein guter Weg, Anteil zu nehmen und aktuelle Informationen zu erhalten. Oder auch sich selbst in Gremien einzubringen und so Politik zu einem “Hobby” zu machen und Gesellschaft zu prägen. Hier werden immer sachkundige Bürger gesucht oder Experten für die unterschiedlichsten Themen. Arbeitsgruppen und Gesprächskreise und nicht zuletzt auch Stammtische sind durchaus schon ein prägender Teil der politischen Willensbildung und helfen, hier zeitgemäß, pragmatisch und bodenständig zu bleiben.

Zu guter Letzt

Schlußendlich darf man eben nicht vergessen: Politiker sind auch nur Menschen und haben ihre Eigenarten. Und nicht zuletzt gibt es zu jeden Thema eine Vielzahl an unterschiedlichste Meinungen. Und genau das macht Demokratie aus. In diesem Spannungsfeld werden wir uns immer bewegen. Wettbewerb der Meinungen ist das Elixier, welches uns antreibt und prägt. Lassen sie uns streiten und das Beste für uns alle suchen.

Dafür stehe ich: Fair, klar und ehrlich.

Aufruf zu mehr Menschlichkeit

Seit dem 01. März 2021 ist nun also Wuppertal offiziell eine Hafenstadt. Der Rat hat es besprochen und der Rat hat es beschlossen. Klingt zunächst einmal seltsam, ist aber so.

Doch hat dieser Beschluß einen durchaus ernsten Hintergrund. Die demokratischen Parteien im Rat der Stadt Wuppertal haben sich zu diesem Beschluß durchgerungen, weil es hier um gelebte Nächstenliebe und Barmherzigkeit geht. Viele Deutschen fühlen sich dem christlichen Glauben auch heute noch verbunden, was sicherlich unterschiedlich definiert wird.  Doch das Beispiel des „Barmherzigen Samariters“ (Lukasevangelium Kapitel 10) ist wohl fast jedem Deutschen bekannt. Im Ergebnis vereinfacht gesagt, geht es darum, dem Nächsten zu helfen, wenn er in Not geraten ist.

Darum wurde Wuppertal, im Verbund mit aktuell 234 anderen, deutschen Städten, zu einem „Sicheren Hafen“ für Flüchtlinge erklärt.

Dabei ist dem Rat nicht die Spannungsbandbreite, die dieses Thema mit sich bringt entgangen. Die Gegner sprachen dort von „Wirtschaftsflüchtlingen“. Im Ernst. Wann gab es Flüchtlingsströme, die nicht von Hunger und Armut begleitet wurden? Dazu müssen wir nicht einmal in die große Weltgeschichte schauen. Gab es doch auch vor nicht allzu langer Zeit Flüchtlingsströme aus Siebenbürgen, Sudentenland etc. die oft dramatischen Fluchtalltag erleben mußten – und nicht selten diesen nicht überlebten. Man kann heute noch die Eltern und Großeltern befragen und dabei ein Stück Geschichte aus erster Hand erfahren.

Auch die dramatischen Warnungen vor „einer Flut an Kriminellen“ wurden angehört. Und dennoch haben wir unser Wuppertal vor den Flüchtlingen nicht verschlossen. Natürlich kommen dort Menschen aus anderen Hintergründen. Kulturell, religiös und wirtschaftlich lebten diese Menschen in vollkommen anderen Verhältnissen. Und es kommen nicht nur die Edlen und gut gebildeten Neubürger. Auch Kriminelle mischen sich unter die Menge und suchen hier Fuß zu fassen. Doch sollen wir deswegen unser Herz verschließen vor bitterer Armut und Not?

Die Antwort auf diese Frage ist doch recht einfach. Natürlich müssen wir hier auch „Kante zeigen“. Konsequente Strafverfolgung tut Not. Unsere Einsatzkräfte müssen entsprechend geschult und ausgestattet werden, um Kriminelle zu identifizieren, dingfest zu machen und der Gerichtsbarkeit zuzuführen. Und dann muß unser Rechtssystem greifen und die Urteile zügig aussprechen und umsetzen, was unser System vorsieht. Wir fangen doch nicht bei Null an, unser Rechtssystem gehört heute schon zu den Besten dieses Erdenrunds. Verbesserungsbedarf gibt es da immer und wir müssen daran arbeiten. Doch Hartherzigkeit gegenüber Notleidenden ist keine Option eines Christen (und auch nicht eines Humanisten).

Dieser Signalbeschluß ist auch kein starres Konstrukt. Er ist ein Signal für mehr Menschlichkeit. Notleidende werden gerne aufgenommen und als Gäste behandelt. Gastfreundschaft ist auch heute noch ein hohes Gut, das gelebt werden will. Gerne geben wir einen Teil unseres Wohlstandes ab, lehren Sprache und Kultur und Werte.

Bei all der Hilfeleistungen werden wir natürlich nicht vergessen, hier mit Augenmaß und vernünftiger Großzügigkeit dem Vorbild des „Barmherzigen Samariters“ zu folgen und so dem Namen des gelebten Christen eine Ehre zu sein. Eine ausschließliche Abschottungspolitik ist für uns keine Option.

Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen wir die Packungsbeilage (d.h. das Herstellerhandbuch, auch Bibel genannt)

Der Kasus Greta

Was habe ich nicht alles an Artikel über dieses junge Mädchen gelesen? Der eine Schreiber läßt sich aus über ein erkranktes Mädchen, der andere über eine Marionette, die von einem Bündnis von Weltverbesserern instrumentalisiert wird und wieder ein Anderer versteigt sich in wüsten Verschwörungstheorien.

Doch wer ist diese Greta?

Für mich ist sie ein Phänomen. Sie ist der Angelpunkt für unsere Jugend, in der sie ihre Zukunftsängste kanalisiert sieht. Was mich wundert, ist die Tatsache, daß alle Welt darüber erstaunt zu sein scheint. Seitenweise und schon seit Wochen hat die schreibende Zuunft ein Thema, welches in aller Breite ausgetragen und auf Titelseiten ausgeschlachtet werden kann. Dieser Umweltschutz ist aber auch ein wichtiges Thema.

So meine ich , daß über dieses Mädchen genug geschrieben worden ist. Es gäbe nichts Neues zu sagen und würde uns nicht weiter bringen.

Das Vorrecht der Jugend

Bitte tun wir doch nicht so erstaunt. Ist doch in den letzte Jahrzehnten es noch nie anders gewesen, als es auch heute wieder ist. Die Jugend begehrt auf gegen das Establishment. Und der Auslöser ist doch immer die selbstherrliche Vorgehensweise der “Alten” – genauer gesagt der regierenden alten Männer und Frauen, die vor den Augen der Welt für Dinge kämpften auf eine Art, wie sie der junge und mit Verstand gesegnete Mensch nicht nachvollziehen konnte und kann.

Waren es in den 1950ern und 60ern die Kämpfe der USA, die in etlichen Ländern der Welt Kriege auf fremden Boden kämpften (und dabei stets erfolglos waren), dann weckten sie die Jugend zum Protest auf. Love and Peace war geboren. Die “Stones” lieferten die Hymne und eine weltweite Musikszene etablierte sich rund um die Hippiebewegung. Junge Leute suchten Antworten und gaben dem Ausdruck durch Kleidung, Musik und Livestyle.

Und diese Trends brachen nie ab. Die Outfits änderten sich, die Methoden änderten sich. Und am Ende wollten junge Menschen mitreden und Antworten auf die großen Fragen des Leben haben. So folgte Kommune 1, die wilden 68er mit ihren Idolen. Manch ein junger Mensch gab sprichwörtlich alles und wurde nachträglich zur Ikone erhoben. Ob Dutschke oder Che, irgend jemand trug irgend ein Banner stellvertretend für eine Bewegung.

Die nachfolgende Jugend fand immer ein Ventil, um sich zu artikulieren. Und so liefen Heerscharen junger Menschen als gestylte Rebellen mehr oder weniger militant durch die Welt und rangen um Aufmerksamkeit.

Und genau darum geht es doch immer. Unsere Kinder wollen bemerkt werden. Sie haben Ideen, Vorstellungen von der Zukunft (mehr oder weniger konkret). Oft wissen sie nur, was sie NICHT wollen. Krieg z.B. ist erwiesenermaßen etwas Schlechtes. Also weg damit. Die Anbetung des blanken Kosums wurde als Tanz und das goldene Kalb enttarnt.

Und auch heute bäumen sie sich auf, weil sie feststellen müssen, wie ein schweizer Konzern rücksichtslos und weltweit das Trinkwasser von den ärmsten Ländern aufkauft, um es gut verpackt an diesselben Menschen teuer zurück zu verkaufen und weltweit zu exportieren. Ein Konzern steht hier stellvertretend für haufenweise geldgeiler und radikal egozenrischer Karrieristen. Menschen sitzen an der Spitze von Konzernen, die tatsächlich denken, Geld wäre die Antwort. Gleichzeitig werden die Meere mit Plastik geflutet und Millionen Menschen flüchten aus ihrer Heimat.

Da muß man doch von der Angst befallen werden

In New York leben zahllose Menschen in Wohnungen, die bezahlen mehr an Nebenkosten pro Monat (Heizung, Srom etc.) für ihre überteuerten 150 qm Appartements, als einfache Menschen mit einem Job im Jahr brutto in derselben Stadt im Jahr verdienen – und diese können sich in derselben Stadt keine Wohnung leisten (trotz Arbeit!).

Die Überraschung

Und heute regt sich “ganz Deutschland” auf über ein Video eines ansonsten weniger bekannten jungen Mannes mit blauen Haaren. Bislang kannten ihn nur junge Leute von seinen Musikvideos auf der bekannten Onlineplattform. Erfahrene Marketingleute werden kalt überrascht und reagieren hilflos. Überrraschung, die Jugend hat schon wieder jemanden zum Star erhoben. Sie regen sich auf und wollen mitreden. Sie reklamieren auf eine Art, wie es nur die Jugend kann: Leidenschaftlich, total emotional und ohne Rücksicht auf große Zusammenhänge und andere Sichtweisen. Und leider haben sie im Großen und Ganzen sogar Recht.

Vietnam und all die anderen Kriegsschauplätze waren sinnlos und haben zahllose junge Menschen geopfert – für rein garnichts. Die alten Machtmenschen saßen daheim am grünen Tisch und gingen zur Tagesordnung über.

Die Jugend will aber mehr

Und so dürfen wir nie wieder reagieren. Auch unsere Jugend will ernst genommen werden. Es reicht nicht, diese in Jugendorganisationen einzugliedern ins System. Sie wollen ernst genommen werden und sie haben Ideen, die wir alten Menschen zum Teil vergessen haben. Ja, genau. Vergessen. Waren wir nicht auch mal jung? Ich glaube, wir waren diese Rebellen, damals, mit Schlaghosen, Batikhemd, langen Haaren, oder anderen Insignien der Jugendkultur. Rebellion war unser zweiter Vorname.

Wir waren “Greta 1.0” und wollten die Welt verändern. Wir suchten und wir fanden Wege uns Gehör zu schaffen. Und irgendwann saßen einige von uns als wilde Grünen im Bundestag mit Jeans und Turnschuhen und wollten mitreden.

Doch was ist aus uns geworden?

Jeans und Turnschuhe wichen schnell dem Dienstwagen; Krawatten dem Stirnband und auch manch eine Einstellung überlebte den Alltag nicht. Grüne sprachen sich für den Krieg aus – wär hätte es gedacht? Ist da jemand erwachsen geworden oder hat er “die Werte” verlassen oder gar verleugnet? Egal.

Wir sollten aus der eigenen Geschichte lernen. Zuhören, wirklich zuhören, und die jungen Menschen ernst nehmen. Ja, denn sie haben noch Ideale. Umgeschliffene und manchmal auch unrealistisch. Doch ist dies nicht das Vorrecht der Jugend? Ein wenig verrückt, Träume habend fragen sie uns nach Antworten. Ist es doch nicht nur ihr Vorrecht, sondern auch Aufgabe, uns unruhig zu machen und aufzuwecken aus dem angepaßten Leben?

Greta mag sein, wie sie ist. Ich will nicht über sie richten und nicht über die, die sie vielleicht lenken. Es wird einfach Zeit, mal wieder den Kontakt zur Jugend herzustellen (und zu halten) und sich zu erinnern. Wir haben nur einen Planeten und der nächste ist sehr weit entfernt, Niemand von uns heute Lebenden wird je eine zweite Erde sehen. Machen wir also aus dieser einen Ort, wo es sich zu leben lohnt. Wir haben einen Garten übergeben bekommen. Machen wir doch keine Müllkippe daraus.

So weit: Danke Greta und danke ihr jungen Leute heute.

Unruhige Zeiten wünscht

Holger Reich

Deutschland hat die Wahl

Noch nie war eine Wahl so wichtig und hatte derart massive Auswirkung. Europa geht wählen. Ganz Europa? Nein. Immer noch gibt es Menschen, die von „der Politik“ enttäuscht sind und die Wahl verweigern oder ignorieren.

Verweigerung ist keine Option.

Wir schulden es unseren Kindern und Enkeln den Frieden zu sichern und eine Welt zu übergeben, in der es sich zu leben lohnt. Umweltschutz, Freiheit und Gerechtigkeit sollen nicht nur Schlagworte sein, sondern erlebte Realität – auch in 30 oder 50 Jahren. Darum nehmen wir im Hier und Jetzt die Herausforderung an.

Es geht um mehr, als nur den Verteilungskampf, Grenzsicherung oder schnelleres Internet. Unsere Nachkommen sollen mit ruhigem Gewissen ihre Kinder in diese Welt setzen können, weil Großvater „es richtig gemacht“ hat.

Wir nutzen die Kräfte

Doch wir sind ja nicht alleine. Junge Leute demonstrieren heuzutage (nicht nur während der Schulzeiten) und signalisieren, wie es um ihre Zukunftsängste steht. Wir wollen und wir müssen sie mit ins Boot holen und ihren Eifer und ihre Ideen mit bedenken und einfließen lassen, denn immerhin geht es um IHRE Zukunft. Sicherlich sind sie manchmal unbequem, realitätsfremd und übereifrig … aber, waren wir nicht auch mal jung? Und wären wir nicht froh gewesen, wenn man uns gefragt hätte. Darum laßt sie uns fragen.

Für ein gemeinsames Europa

Zunächst einmal ist Europa faktisch ja unantastbar. Es ist ein Erdteil, ein Kontinent, der auf der Landkarte zu sehen ist. Doch ist Europa auch eine Idee, eine Vision, an der wir arbeiten wollen. Die Zukunft heißt Europa. Denn Europa ist ein Staatenbund, eine Union, ein vereinigtes Europa, welches für Freiheit und Sicherheit steht. Unabhängige Nationen, die in Verbindlichkeit ein gemeinsames Ziel verfolgen und manch Hindernis überwinden können.

Europa ist noch nicht fertig. Es ist eine Baustelle, an der wir arbeiten wollen.