Kategorie: CDU

Vorboten der Bundestagswahlen

Am 30.03.2021 stellte die CDU Cronenberg die Weichen für ihren Bundestagswahlkampf 2021. In der Mitgliederversammlung wurden zunächst die wahlberechtigten Mitglieder gewählt. Unter strengen Corona-Auflagen wurde diese Versammlung gemeinsam mit der CDU Ronsdorf veranstaltet. Natürlich gab es zwei eigenständige Veranstaltungen, die aber parallel in Ronsdorf stattfinden konnten.

Zum Versammlungsleiter für die CDU Cronenberg stellte sich der Bürgermeister und Stadtverordnete Rainer Spiecker zur Verfügung, der souverän und zügig den Ablauf steuerte.

Die 4 gewählten Kandidaten für die Nominierung des Bundestagskandidaten sind

  1. Holger Reich,
  2. Nadine Tillmann-Jung,
  3. Dr. Klaus Ditgens und
  4. Alexej Hundt.

Ersatzkandidaten sind Michaela Reich und Günter Groß.

Einstimmigkeit ist Trumpf

Mit einer schönen Einstimmigkeit fiel die Wahl unseres Bundestagsbewerbers aus. Alle freuen sich auf den aktuellen Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises 102 Jürgen Hardt, der hier im Kreis bestens engagiert und vernetzt ist. Wir schätzen uns glücklich, hier einen hervorragenden Kandidaten bennen zu dürfen. Am 17.4.2021 wird dieser dann offiziell aufgestellt und voraussichtlich gewählt werden.

Aufruf zu mehr Menschlichkeit

Seit dem 01. März 2021 ist nun also Wuppertal offiziell eine Hafenstadt. Der Rat hat es besprochen und der Rat hat es beschlossen. Klingt zunächst einmal seltsam, ist aber so.

Doch hat dieser Beschluß einen durchaus ernsten Hintergrund. Die demokratischen Parteien im Rat der Stadt Wuppertal haben sich zu diesem Beschluß durchgerungen, weil es hier um gelebte Nächstenliebe und Barmherzigkeit geht. Viele Deutschen fühlen sich dem christlichen Glauben auch heute noch verbunden, was sicherlich unterschiedlich definiert wird.  Doch das Beispiel des „Barmherzigen Samariters“ (Lukasevangelium Kapitel 10) ist wohl fast jedem Deutschen bekannt. Im Ergebnis vereinfacht gesagt, geht es darum, dem Nächsten zu helfen, wenn er in Not geraten ist.

Darum wurde Wuppertal, im Verbund mit aktuell 234 anderen, deutschen Städten, zu einem „Sicheren Hafen“ für Flüchtlinge erklärt.

Dabei ist dem Rat nicht die Spannungsbandbreite, die dieses Thema mit sich bringt entgangen. Die Gegner sprachen dort von „Wirtschaftsflüchtlingen“. Im Ernst. Wann gab es Flüchtlingsströme, die nicht von Hunger und Armut begleitet wurden? Dazu müssen wir nicht einmal in die große Weltgeschichte schauen. Gab es doch auch vor nicht allzu langer Zeit Flüchtlingsströme aus Siebenbürgen, Sudentenland etc. die oft dramatischen Fluchtalltag erleben mußten – und nicht selten diesen nicht überlebten. Man kann heute noch die Eltern und Großeltern befragen und dabei ein Stück Geschichte aus erster Hand erfahren.

Auch die dramatischen Warnungen vor „einer Flut an Kriminellen“ wurden angehört. Und dennoch haben wir unser Wuppertal vor den Flüchtlingen nicht verschlossen. Natürlich kommen dort Menschen aus anderen Hintergründen. Kulturell, religiös und wirtschaftlich lebten diese Menschen in vollkommen anderen Verhältnissen. Und es kommen nicht nur die Edlen und gut gebildeten Neubürger. Auch Kriminelle mischen sich unter die Menge und suchen hier Fuß zu fassen. Doch sollen wir deswegen unser Herz verschließen vor bitterer Armut und Not?

Die Antwort auf diese Frage ist doch recht einfach. Natürlich müssen wir hier auch „Kante zeigen“. Konsequente Strafverfolgung tut Not. Unsere Einsatzkräfte müssen entsprechend geschult und ausgestattet werden, um Kriminelle zu identifizieren, dingfest zu machen und der Gerichtsbarkeit zuzuführen. Und dann muß unser Rechtssystem greifen und die Urteile zügig aussprechen und umsetzen, was unser System vorsieht. Wir fangen doch nicht bei Null an, unser Rechtssystem gehört heute schon zu den Besten dieses Erdenrunds. Verbesserungsbedarf gibt es da immer und wir müssen daran arbeiten. Doch Hartherzigkeit gegenüber Notleidenden ist keine Option eines Christen (und auch nicht eines Humanisten).

Dieser Signalbeschluß ist auch kein starres Konstrukt. Er ist ein Signal für mehr Menschlichkeit. Notleidende werden gerne aufgenommen und als Gäste behandelt. Gastfreundschaft ist auch heute noch ein hohes Gut, das gelebt werden will. Gerne geben wir einen Teil unseres Wohlstandes ab, lehren Sprache und Kultur und Werte.

Bei all der Hilfeleistungen werden wir natürlich nicht vergessen, hier mit Augenmaß und vernünftiger Großzügigkeit dem Vorbild des „Barmherzigen Samariters“ zu folgen und so dem Namen des gelebten Christen eine Ehre zu sein. Eine ausschließliche Abschottungspolitik ist für uns keine Option.

Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen wir die Packungsbeilage (d.h. das Herstellerhandbuch, auch Bibel genannt)

Moderne Sportstätten 2022 – Land fördert Cronenberger Sport

„Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des Rollschuh Club Cronenberg e.v In Wuppertal Cronenberg. In der aktuellen Förderrunde des Sportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie insgesamt 91.325,00 Euro für nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer Sportstätten und Sportanlagen

Ich freue mich sehr, dass der Rollschuh Club Cronenberg e.V. nun die Möglichkeit hat, eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten“, so  der CDU-Stadtverordnete und Vorsitzende der CDU Cronenberg Holger Reich,  „Nachdem in den vergangenen Legislaturperioden unter Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten gestockt haben, hat die Landesregierung mit dem Sportstättenförderprogramm ein deutliches Zeichen gesetzt und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1.“

Der Rollschuh Club Cronenberg e.V. will Modernisierungs und Sanierungsmaßnahmen in erheblichem Umfang durchführen. Aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie dazu 91.325,00 €. Mit dem Förderbescheid können die Verantwortlichen des Rollschuh Club Cronenberg e.V. mit den Arbeiten beginnen.  

Dazu erklärt die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz: „Ich freue mich, dass wir mit den nun erteilten Förderentscheidungen unseren Vereinen tatkräftig unter die Arme greifen können. Wir haben uns zum Ziel gesetzt, einen spürbaren Beitrag zur Modernisierung unserer Sportstätten in Nordrhein-Westfalen zu leisten. Dies ist uns mit diesem Förderprogramm gelungen. Nun können wir den Sanierungsstau deutlich reduzieren. Denn nur wenn Sportstätten auf dem neuesten Stand sind, können die Vereine ihre wichtige Aufgabe in unserer Gesellschaft wahrnehmen.“

Hintergrund:

Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Alleine 3,5 Millionen floßen hier in Wuppertaler Sportstätten.

Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer Sportstätten und Sportanlagen durchführen können.

Pressemitteilung: Grenzenlos von Wuppertal durchs ganze Bundesland

Über diese Pressemitteilung des CDU Fraktion Wuppertals freue ich mich als MItglied des Verkehrsausschusses der Stadt Wuppertal doch ganz besonders. Ein Schritt in die richtige Richtung, der längst fällig war.

„Die Mobilität der Zukunft war Thema im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Die Arbeit trägt nun Früchte“, freut sich Hans-Jörg Herhausen, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal.

„Nach mir vorliegenden Informationen haben sich CDU,FDP, SPD und Grüne im Landtag auf einen gemeinsamen Antrag zu E-Tickets und E-Tarifen geeinigt, der schon in der kommenden Woche ins Plenum eingebracht werden soll. Damit wird einlandesweit einheitliches und verständliches Tarifsystemgeschaffen. “ Einfach einsteigen und durch ganz NRW fahren – mit einem festen Tarif, einem digitalen Ticket und ohne Stress. Das soll für alle funktionieren, die Bus und Bahn im Land nutzen. Herhausen weiter: „DieserAntrag setzt ein wichtiges Zeichen aus Perspektive der vielen ÖPNV-Nutzerinnen und -Nutzer in NRW. “Mit den Möglichkeiten der Digitalisierung sollen E-Tarifund E-Ticket flächendeckend in Nordrhein-Westfalen Wirklichkeit werden. Damit wird eine der größten Zugangsbarrieren im ÖPNV gerade für Gelegenheitsfahrer beseitigt. Nach jahrelanger Vorarbeit der zuständigen Aufgabenträger, Verkehrsverbünde und Tarifgemeinschaften soll jetzt der Knoten durchgeschlagen werden.

„Endlich wird das heutige Ticket-System logischer,transparenter und kundenfreundlicher gemacht“, erläutert Herhausen. „Die sogenannten Kragentarife, die für verbundraumübergreifende Fahrten bisher angewandt werden, führen heute zu Tarifchaos und ungerechten Preisunterschieden. Es ist nicht nachvollziehbar, wenn es für identische Verbindungsstrecken unterschiedliche Ticketpreisegibt.

#pressemitteilung #cdu#cduwuppertal #verkehrswende #mobilität #transformation

2Axel-Walter Sindram und Markus Maiorano1 Kommentar

Letzte Ratssitzung des Jahres

Gestern, den 07.12.2020, gab es sie dann. Die letzte Ratssitzung des Jahres 2020. Eine 9-seitige Liste voll mit Tagesordnungspunkten gab es abzustimmen, zur Kenntnis zu nehmen oder auch zu diskutieren. Glücklicherweise begann es ja schon um 16:00 Uhr in der Historischen Stadthalle Wuppertals, sonst wäre für manch einen eine kurze Nach dabei herausgekommen.

Ein wichtiger Punkt war die Autorisierung des Hauptausschusses in zeitkritischen Angelegenheiten (insbesondere bei pandemischen Fragen) Entscheidungen zu treffen. Da es einfacher ist, hier mit 21 Mitgliedern schnelle Entscheidungen zu treffen, als mit immerhin 80 Stadtverordneter, wurde dem Antrag stattgegeben.

In den sozialen Medien stark diskutiert wurde auch die Anerkennung der Dienstzeiten des Oberbürgermeisters Uwe Schneidewind. Einige versuchten daraus Kapital zu schlagen, doch offenbarten sie hier wohl eher Unkenntnis der Sachlage. Der Rat ist per Gesetz verpflichtet, hier einen Entscheid zu treffen. Und da der OB schon seit vielen Jahren im Öffentlichen Dienst ist, kann hier von Bereicherung keine Rede sein. Und so fiel die Abstimmung dann auch aus.

Wer mag, der kann sich über die Tagesordnung immer informieren unter https://ris.wuppertal.de wo es auch sonst reichlich Informationen aus Bezirksvertretungen und Rat gibt. Übrigens werden die Tagungen auch live übertragen und anschließend bereitgestellt.

In den nächsten Wochen werden dann die Arbeiten in den Fachausschüssen, Fraktionssitzungen und Gremien getroffen, um in der nächsten Sitzung dann gut vorbereitet zu sein.

Unser OB-Kandidat durch die Ziellinie

Die Wahlen sind gelaufen, as Ergebnis steht fest und alle sind glücklich. Glücklich? Vielleicht nicht glücklich, doch auf jeden Fall zufrieden. Haben wir von der CDU doch gemeinsam mit den Grünen Prof.Dr. Uwe Schneidwind als gemeinsamen Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt für Wuppertal ausgewählt und letztendlich beworben und über die Ziellinie getragen.

Man darf ruhig erwähnen, daß diese Auswahl keine Leichte war. Und manch ein alter CDU-Kämpfer bekam doch erhebliche “Bauchschmerzen”, als bekannt wurde, daß Schneidewind MItglied der Grünen sei. Doch letztendlich überzeugte er persönlich mit seiner Expertise und dem offenen Auftreten. Vor allem sein wertschätzender Umgang mit seinen Mitmenschen hat gut gefallen. Er hört aktiv zu, macht sich gelegentlich Notizen und gibt im Gespräch recht kurze und markige Antworten. Sicherlich könnte er als Akademiker lange Vorträge halten – doch wer will das schon? Jedenfalls nicht im direkten Gespräch.

Wie geht es weiter?

Nun stehen die Dinge fest. Der Rat wird erweitert auf 80 Mitglieder, die Fraktion der CDU hat 20 Sitze (2 davon sind aus Cronenberg!), der Oberbürgermeister heißt Uwe Schneidewind und gehört zu den Grünen. Diese haben nicht ganz so viele Sitze, so daß beide Gruppen zusammen keine Mehrheit haben. Im Ergebnis bedeutet dies viel Arbeit. Anträge müssen sehr gut vorbereitet werden. Die Argumentationsketten müssen angesichert sien und letztendlich auch das andere politische Lager überzeugen.

Gespräche müssen auf Augenhöhe erfolgen, Wertschätzung des Gegenübers dürfte das Miteinander erleichtern. Immer fair, klar und ehrlich muß der Umgang sein, um unnötige Grabenkämpfe zu vermeiden.

Der Politikstil der 1970/80er Jahre ist vorbei. Die Politik von heute orientiert sich an Themen und angestrebten Ergebnissen. Junge Leute wollen mitmachen. Mehr und vor allen auch jüngere Frauen stehen bereit, hier mit ganz anderer Handschrift das Miteinander zu gestalten. Der Bürger erwartet weniger Verbissenheit und Dogmatismus vom Politiker, sondern mehr Alltagstauglichkeit und Zuversicht der Akteure.

Wir machen Wuppertal. Gemeinsam.

Dieses Motto trug die CDU Wuppertal durch den Wahlkampf. Das “Gemeinsam” einte uns intern, aber auch im Schulterschluß mit dem Oberbürgermeisterkandidaten. Bürger wurde auf den neuen “Spirit” aufmerksam und letztendlich fuhr “Schwarz” ein gutes Ergebnis ein. Kein Ergebnis zum “Zurücklehnen” – eher eines zum “Anpacken”.

Darum “Wir machen Wuppertal” hat erst begonnen und ich werde mich im Rahmen meiner Möglichkeiten einsetzen. Glücklicherweise ist niemand alleine und wir werden Gemeinsam etwas für die Zukunft bewirken.

Ortskernplanung Cronenbergs, Stadtplanung, Verkehrsplanung, Finanzen u.v.m. fordert ganzen Einsatz und Konzentration. Die Länge trägt die Last.

Die Würfel sind …

Die Würfel sind gefallen “”alea iacta est” wird allgemein als Sprichtwort dem Julius Cäsar zugesprochen. Er soll seinen Soldaten zugerufen haben “der Würfel wurde geworfen”. Ganz so war es hier nicht. Denn immerhin haben die Wuppertaler am 13. September nicht gewürfelt, sondern klar ihren Willen in einem ordentlichen Wahlgang ausgesprochen.

Und die Wahl fiel mit 29,3 % der abgegebenen Stimmen tatsächlich auf mich. Und so darf ich in den Rat der Stadt Wuppertal einziehen und die nächsten Jahre als Stadtverordneter an den Geschicken meiner Heimatstadt mitwirken. Eine große Ehre und Verantwortung. Ein Ehrenamt, welches mit Würde und Respekt vor dem Wähler gefüllt sein will.

Zahlreiche Sitzungen, einlesen in neue Themen und gründliche Vorereitung auf die Fragen der Zukunft warten auf unsere Antworten und Verarbeitung. Dialog, Prüfung und Durchhalten werden unser politisches Miteinander prägen und ich hoffe, daß das Gute obsiegen wird.

Wir machen Wuppertal. Gemeinsam.

DANKE an alle Wähler und die Kandidaten, die sich dieser Aufgabe stellen werden.

Start in den Wahlkampf

Die Plakate sind im Druck, Handzettel und weitere Maßnahmen vorbereitet. Es geht in die heiße Phase des Wahlkampfes. “Ist denn nicht immer Wahlkampf?” könnte man da fragen. Und nicht zu unrecht. Doch jetzt geht es zusätzlich darum, als Kandidat für den Wuppertaler Stadtrat wahrgenommen zu werden.

Ich fühlte mich geehrt, als ich gefragt worden bin, ob ich nicht dieses Mandat ausüben möchte. Man traue mir dies zu und sei von meiner bisherigen Arbeit, Fleiß und Zielstrebigkeit überzeugt.

Doch es geht nicht um Ehre, auch wenn es ein Ehrenamt ist. Es geht um die Menschen, die in Wuppertal – und besonders in Cronenberg – wohnen, arbeiten und leben. Sicherlich ist es l(i)ebenswert in unserem Ort, doch gleichzeitig gibt es zahlreiche Baustellen, die das Zusammenleben erschweren. Und bei “Baustellen” denke ich zuerst an den Zustand unserer Straßen. Hat doch eine Untersuchung mit Kamerasystemen gezeigt, daß in Cronenberg der Zustand objektiv am Schlechtesten ist. Zu lange wurde Nichts getan.

Und beim Thema Sicherheit fällt mir sofort auch unsere Freiwillige Feuerwehr ein. Geplant ist ein Umzug von der Kemmannstraße in die Schule in der Berghauser Straße. Soweit so gut. Doch leider soll es keine Wohnungen mehr für die Helfer geben. Dafür sei kein Geld da und auch keine Verpflichtung. Das kann und darf nicht sein, da durch die Nähe doch die Rettungszeiten der Helfer erheblich optimiert werden. Schon heute kämpfen die Rettungskräfte um jede Minute, denn es geht um Leib und Leben. Sollte die Kommune da nicht beste Voraussetzungen schaffen?

Weitere Themen sind das Verkehrskonzept, Bebauungsplanung, Vereinsförderung, Schule und noch vieles mehr.

Darum kandidiere ich. Darum will ich nicht nur zuschauen, sondern mit anpacken. Diese Zeit nehme ich mir und weiß, es ist ein Ehrenamt – mit Reichtümern kann ich nicht rechnen. Will ich auch nicht. Es genügt zu wissen, daß meine Kinder und Enkel es gut haben werden, wenn ich das Eine oder Andere mit umsetzen darf.

Mir ist nur zu sehr bewußt, daß hier Teamarbeit gefordert ist. Und so freue ich mich, schon heute mit einem kompetenten Team zusammen arbeiten zu dürfen – und dies zukünftig noch intensiver tun darf.

Sonntag, der 13. September 2020 wird eine Gelegenheit sein, die sin Angriff zu nehmen.

Mit Wasserstoff in die Zukunft

Alle reden von der Energiewende, doch in Wuppertal hat sie schon begonnen. Davon konnten sich die Mitglieder der CDU Wuppertal am 16.07.2020 jedenfalls überzeugen. Zu Gast bei der Abfallwirtschaftsgesellschaft AWG konnten etwa 30 Ratsmitglieder und Leiter der CDU sich vom technisch innovativem Stand überzeugen. Unter der fachkundigen Führung von Conrad Tschersich, dem technischen Geschäftsführer der AWG, wurde High-Tec den Politikern nahe gebracht.

Die AWG, WSW und der Abfallwirtschaftsverband EKOCity haben das „Power-to Gas“-Projekt zur Wasserstoffproduktion am MHKW Wuppertal initiiert. Dabei wird aus dem ganz normalen Haushaltsmüll in einem intelligenten Konzept Strom und letztendlich der Wasserstoff hergestellt, mit dem ein Teil der Fahrzeugflotte der AWG betrieben werden sollen. Die ersten Linienbusse sind hier bereits im Einsatz und überzeugen durch leisen und sauberen Betrieb. Für den Fahrgast bleibt es ein sicheres und bequemes Fortgewegungsmittel, wie man auf einer kleinen Rundfahrt erleben durfte.

In vorbildlicher Weise liefert hier im Müllheizkraftwerk die AWG den Brennstoff Wasserstoff und kombiniert die Müllverwertung so ganz nebenbei noch zur Wertstoffgewinnung. Man höre und staune, sogar Gold und Silber sollen hier in geringen Mengen gewonnen werden. Und das alles in dem schönen Cronenberg. Wuppertal kann durchaus mehr, als man manchmal denken könnte.

Und so waren die beiden Stadtratskandidaten Rainer Spiecker und Holger Reich, begleitet von Michael-G. von Wenczowsky durchaus beeindruckt von der Leistungsfähigkeit eines Wuppertaler Betriebes, der sich in der Branche durchaus als Vorreiter bezeichnen kann.

Ein Professor wird OB?

Als “alter” CDUler” kann man staunen oder auch sich wundern. Doch tatsächlich hat sich die CDU Wuppertal und die Partei Bündnis 90/Die Grünen auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters geeinigt. In der Person des Professor Dr. Uwe Schneidewind sehen beide Parteien eine gute Chance, um für Wuppertal ein zukunftsfähiges Konzept mittelfristig umsetzen zu können.

Und in der Tat wird es allerhöchste Zeit die Zeichen der Zeit neu zu belegen und zu setzen. Darum freue ich mich auch, hier ein Stück Geschichte mit schreiben zu dürfen. Meine Kandidatur für den Stadtrat ist ebenso jung und unbelastet, wie die des erhofften neuen OB und darum wird sicherlich auch ein wenig frischer Luftzug durch Wuppertals Flure wehen.

Glücklicherwiese muß das Rad nicht neu erfunden werden, doch so manch ein Rädchen läuft nicht so, wie es gedacht war. Die Stadtführung muß die Zügel des Handeln mehr in die Hand nehmen und klare Ziele nicht nur benennen, sondern auch verfolgen und überwachen. Hier gibt es Handlungsbedarf. Politik muß steuern und in Richtung Bürger auch transparent bleiben. Nur hübsche Pressefotos sind da sicherlich kein Teil der Lösung.

Für Cronenberg stehen Themen an, wie Planung der Ortskernmitte, Bewahrung der allgemeinen Sicherheitsleistungen (z.B. Feuerwehr und Rettungskräfte), Wiederherstellung maroder Straßen im Bereich Cronenberg und noch vieles mehr.

Und an diesen Themen (und noch mehr) werden wir unsere Zusammenarbeit mit Herrn Schneidewind messen lassen müssen. Neue, dynamische Verkehrskonzepte und Bildungsmöglichkeiten müssen sichtbar werden. Cronenberg (und natürlich ganz Wuppertal) muß l(i)ebenswert sein und bleiben.

Und dafür stehe ich: Fair, klar, ehrlich!

Holger Reich, Ihr Stadtratskandidat 2020