Autor: Holger Reich

Bürgergeld? Nein Danke!

Eigentlich ist mein Arbeitsfeld die Kommunalpolitik und nicht die große Politik in Berlin. Doch zum Thema Bürgergeld habe ich seit Jahren meine Meinung und will gerne diese Meldung an dieser Stelle verbreiten, um vielleicht doch noch einen Appell für die Vernunft zu verbreiten:

Heute hat der Bundestag über den Gesetzentwurf der Scholz-Regierung zum sogenannten „Bürger“-Geld abgestimmt. Damit eines klar ist: Die CDU will, dass die Regelsätze u. a. der Leistungen im Arbeitslosengeld II erhöht werden. Gerade im Lichte der steigenden Preise brauchen die Menschen, die auf diese Hilfe angewiesen sind, jetzt schnell die höheren Regelsätze. Es geht um Solidarität und Unterstützung für die, die diese jetzt brauchen. Deshalb hat unser Parteivorsitzender vorgeschlagen, dass wir die Regelsätze jetzt gemeinsam mit der Bundesregierung erhöhen.
 
Davon zu trennen ist die Frage, wie die Scholz-Regierung mit ihrem sogenannten „Bürger“-Geld das Prinzip des Förderns und Forderns beerdigt. Eine solche Abkehr vom Prinzip des Förderns und Forderns wird es mit uns nicht geben. Dieses „Bürger“-Geld ist der Weg in ein bedingungsloses Grundeinkommen aus Steuermitteln. Wir stehen zum Prinzip der Eigenverantwortung. Es ist schlicht unfair, dass fleißige Menschen mit ihren Steuerzahlungen ein „Bürger“-Geld für diejenigen finanzieren, die arbeiten könnten, aber vom Staat nicht mit allen Möglichkeiten animiert und motiviert werden, einen Job anzunehmen und ihr Leben durch eigene Arbeit selbst zu bestreiten.

Unser Ziel ist und bleibt, dass Menschen so schnell wie möglich wieder in Arbeit kommen. Wenn die Scholz-Regierung parallel zu ihrem „Bürger“-Geld plant, die Eingliederungshilfe in den Arbeitsmarkt im Jahr 2023 um 600 Millionen Euro zu kürzen, dann zeigt sich sehr deutlich, dass es hier eher darum geht, Menschen zu alimentieren als sie schnellstmöglich wieder in Arbeit zu bringen.
 
Ich weiß: Jeder von uns wird täglich auf diese unausgegorenen und falschen Pläne der Scholz-Regierung angesprochen. Für Ihre Arbeit vor Ort stellen wir Ihnen daher ein umfangreiches Kommunikationspaket rund um dieses irrsinnige „Bürger“-Geld zur Verfügung. Nutzen sie gerne unser Infoblatt „Die Scholz-Regierung bremst Menschen aus, die Arbeit suchen.” und das umfangreiche FAQ. Für die Sozialen Netzwerke finden Sie hier zusätzlich ein kleines Materialien-Paket.

Aus der Ratsarbeit

Am gestrigen Tag hatte der Rat der Stadt Wuppertal mal wieder eine umfangreiche Agenda zu bearbeiten und zu entscheiden. Die komplette Tagesordnung kann man im Ratsinformationssystem nachlesen. Für uns Cronenberger sind hier natürlich die lokalen Themen besonders wichtig, auch wenn die Schutzmaßnahmen gegen Hochwasser gesamtstädtisch zu sehen sind.

Bebauungsplan 1262 Zillertaler Straße: Entgegen der Empfehlung der Bezirksvertretung Cronenberg folgte der Rat nach längerer Diskussion doch der vernünftigen Faktenlage und stimmte mit JA zum Bebauungsplan 1262 Zillertaler Straße mit Flächennutzungsplanberichtigung 129B. Ein separater Beschluß nach geforderten Sozialwohnungen war nicht erforderlich, da dieser Beschluß für alle Bauprojekt der Stadt seit Juni 2020 bereits Gültigkeit hat.

Hier folgte der Rat also der CDU Fraktion in der Bezirksvertretung Cronenberg. Die ordnungsgemäße Durchführung des Baues wird hier natürlich überwacht. Es können im Ergebnis also 20 neue Wohnungen entstehen. Wobei dann 20% auf Sozialbauwohnung reserviert sein müssen. Diese Baumaßnahme dürfe planerisch ein Gewinn für die Nachbarschaft sein.

Änderung der Hauptsatzung: Die Hauptsatzung wird dahingehend geändert, daß ein weiterer Beigeordneter berufen werden kann. Einzelne Stimmen halten dies aufgrund der Mehrkosten als unnötig. Doch betrachtet man den Zustand der Verwaltung, deren Beschwerden ja durchaus an einigen Stellen berechtigt sind, dann ist dieser Schritt ein notwendiger Teil, um Struktur uns Arbeitswiesen der Fachdezernate zu entflechten und neu zu strukturieren. Es geht als nicht, wie gerne behauptet um “Postengeschachere”, sondern um grundsätzlich strukturelle Organisation der Verwaltungseinheiten. Mit einem Kopf alleine ist diese Aufgabe auch nicht zu schaffen, aber ein Schritt in die richtige Richtung.

Gründung der BUGA Gesellschaft gGmbH: Auch wenn man mal gegen die Ausrichtung einer BUGA war, so ist es doch jetzt nur konsequent, diese auch mit Klugheit und Energie voran zu treiben. Diese BUGA ist zum Erfolg “verdammt”. Wenn Wuppertal sich entschieden hat, dann soll es auch gut werden.

Ein erster Schritt ist die Gründung der BUGA-Gesellschaft, die einen zentralen Posten in der städtischen Gesamtgemengelage einnehmen wird. Nach der Gründung brauchen wir “nur noch” genug ausgewiesene Experten, die dieses “dicke Brett” bohren können. Die sind rar und wir wollen nur die Besten.

Es gäbe noch so Manches zu sagen, doch soll es bis hierher einmal reichen. Mehr unter https://ris.wuppertal.de/si0057.php?__ksinr=20193

Kommentar: Ampel will Bibeltext am Berliner Stadtschloss überblenden lassen

Mit ziemlichem Entsetzen mußte ich diese Pressemitteilung der KPV lesen und konnte es nicht glauben. Es war absolut richtig, als nach 1945 an allen Gebäuden die Insignien und Zeichen des sog. Dritten Reiches entfernt wurden. Die Absicht war, die Bedeutung dieses Unrechtsregimes nicht unnötig zu betonen. Das neue Deutschland sollte auf bewährten Füßen stehen und in einem besseren Geist in die Zukunft gehen.

Auch heute noch wird diese Episode in der deutschen Geschichte besprochen und als das gezeigt, was es war: Eine Zeit voller Unrecht, Grausamkeit und dem Übelsten, was menschliches Hirn hervorbringen konnte. Deren Gedanken gehören nicht in den öffentlichen Raum.

Doch etwas völlig Anderes ist es, wenn biblische Zitate an Gebäuden prangen. Insbesondere, wenn diese von historischen Wert sind. Immerhin wurden die strittigen Texte von König Friedrich Wilhelm IV. (1795-1861) persönlich ausgewählt.

Pressemitteilung: Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth, will die Bibelworte am rekonstruierten Berliner Stadtschloss, dem Humboldt-Forum, überblenden lassen. Dazu können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, wie folgt zitieren: „Dass Frau Roth die Inschrift auf der Kuppel des Berliner Stadtschlosses, die ihr „schleierhaft ist“, offenbar überhaupt nicht verstanden hat, ist schlimm genug. Wenn sie sie jetzt verhüllen lässt, dann disqualifiziert sie sich vollends für ihr Amt. Aufgabe der Kulturstaatsministerin ist es, sich um die historische Rekonstruktion zu kümmern, und nicht die Geschichte umzuschreiben und für die aktuelle ideologische Prägung ihrer Partei passfähig zu machen. Was für eine absurde Prioritätensetzung. Den Bibeltext auf dem Humboldt-Forum wegen angeblich fehlender Weltoffenheit überblenden wollen, aber Judenhass auf der documenta freien Lauf lassen. Das ist das Gegenteil von weltoffen, das ist engstirnig und spaltet.“

In der Demokratie müssen wir allerlei Ungeister ertragen können. Ist die Demokratie gesund und wird dauerhaft gepflegt, dann wird sie damit auch umgehen können. Doch für diese Art der Triebe hat der aufmerksame Gärtner ein Mittel. Er entfernt diese bei der nächste Sicht und stärkt die Triebe, die Früchte versprechen.

Gottlosigkeit ist keine Antwort auf die Fragen der Zukunft. Wenn wir uns von unseren Wurzeln trennen, dann stirbt der ganze Baum. Lebendiges Christentum ist von Natur aus offen und freundlich gegenüber Gästen und Besuchern und tolerant (=ertragend) gegenüber anders Denkenden. Was hier geplant wird ist genau das Gegenteil von Toleranz.

Hier möchte offensichtlich eine Politikerin Geschichte schreiben. Größer sein als ein König und mit einem Federstrich die Geschichte umschreiben? Im nächsten Schritt sollen unangenehme Texte aus der Bibel gestrichen werden? Und was kommt dann? Bücherverbrennungen? Christenverfolgungen?

Der Bibeltext: „Es ist in keinem andern Heil, (…) denn in dem Namen Jesu, zur Ehre Gottes des Vaters. Dass in dem Namen Jesu sich beugen sollen aller derer Knie, die im Himmel und auf Erden und unter der Erde sind.“ (aus dem Brief des Paulus an die Philipper, Phil 2,6-11)

Ausbau der Ladeinfrastruktur braucht mehr Tempo

Zum heute im Kabinett beschlossenen Masterplan Ladeinfrastruktur II  können Sie den verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß, und den Obmann der Arbeitsgruppe Verkehr der Fraktion, Christoph Ploß, gerne wie folgt zitieren:

Thomas Bareiß: “Die Bundesregierung hat es fast ein Jahr nach der Übernahme der Amtsgeschäfte endlich geschafft, den Masterplan Ladeinfrastruktur II wie angekündigt zu verabschieden. Doch statt Prüfaufträge und Konzepte zu formulieren, sollte sich Minister Wissing lieber mit Maßnahmen zur Entbürokratisierung und um einen raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur kümmern. Die konkrete Umsetzung muss im Vordergrund stehen.”

Christoph Ploß: „Dass der Masterplan Ladeinfrastruktur II erst jetzt finalisiert wurde, zeigt einmal mehr, wie lange sich die Abstimmungen innerhalb der Ampel-Regierung hinziehen. Hier haben wir erneut Zeit verloren. Der Zeitplan des Masterplans selbst könnte ebenfalls wesentlich ambitionierter sein. So erreicht die Bundesregierung ihr Ziel, bis 2030 rund eine Million Ladesäulen zu errichten, sicher nicht. Das ist einfach zu wenig. Wir werden die einzelnen Maßnahmen jetzt prüfen, wie zum Beispiel die Maßnahmen zum Netzausbau oder zum Flächenmanagement. Mehr Tempo brauchen wir auf jeden Fall.“

Holger Reich: Auch in Wuppertal sind wir mit knapp 50 öffentlicher Ladestationen weit hinter dem eigentlichen Bedarf. Private Anbieter (z.B. Tesla) rücken hier schon nach. Hier nur nach den WSW zu rufen, halte ich für verkürzt. Zwar ist hier auch ein erheblicher Invest erforderlich, doch darf man nicht außer acht lassen, daß die Margen und die Zukunftsfähigkeit mittelfristig gesehen erheblich sind.

Es gibt einige Beispiele für zentrale Ladeparks in nicht öffentlicher Hand, die auch durch eine intelligente Verknüpfung von Laden und Einkaufen (Backwaren, Gemüse …) die Zeit des Ladens optimieren können.

Der Ausbau der Ladeinfrastruktur und ein Umbau des bundesweiten Stromversorgungsnetzes mit dezentralen Zwischenspeichern würde das Energiemanagement auch bundesweit verbessern.

Mehr Autarkie von Energieanbieter ist das Gebot der Stunde. Wir müssen handeln. Jetzt.

CDU Fraktion stellt Anfrage zur Stromversorgung im Ernstfall

„Ein großflächiger Blackout in Deutschland ist sehr unwahrscheinlich, doch eine Energiemangellage im Winter könnte eventuell dazu führen, dass die Stromversorgung kurzzeitig in lokalen Bereichen unterbrochen werden muss. Deshalb möchte die CDU-Fraktion in der kommenden Sitzung des Ausschusses Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit wissen, wie sich die Stadt gemeinsam mit Feuerwehr, Ordnungs- und Rettungskräften auf diese mögliche Situation vorbereitet“, erläutert Bürgermeister Rainer Spiecker den Hintergrund der Anfrage.

Der Ausschussvorsitzende verweist darauf, dass viele andere Städte in Nordrhein-Westfalen und auch das Landesinnenministerium vor dem Hintergrund der aktuellen weltpolitischen Lage und der derzeitigen Energiekrise sensibilisiert sind und ebenfalls Vorbereitungen für den Ernstfall treffen. Der Regionalverband Ruhr hat unter dem Hashtag #besserbereit eine Kampagne entwickelt, um in seinem Wirkungsbereich über Vorkehrungen und Maßnahmen zu informieren.

„Auf allen Ebenen wird daran gearbeitet, dass es gar nicht erst zu einer temporären Stromabschaltung kommt. Trotz allem sollte man auf den Ernstfall vorbereitet sein“, findet der CDU-Politiker. „Die Anschaffung der 15 Notstromaggregate für die Feuerwehr durch die Stadt Wuppertal sind auch aus diesem Grund eine wichtige Investition gewesen. Darüber hinaus ist uns wichtig zu erfahren, wie die Wuppertalerinnen und Wuppertaler im Notfall informiert werden und ob dafür Anlaufpunkte in der Stadt vorgesehen sind.“

“Sicherlich ist ein Teil der Lösung eine bestmögliche Autarkie der Haushalte. Eine eigene Photovoltaikanlage plus intelligentem Stromspeicher können einen Blackout für einen Haushalt eine gewisse Zeit abfedern, doch steht diese Möglichkeit nicht flächendeckend jedermann zur Verfügung. Darum muß hier die Basisversorgung durch Netzbetreiber und Regierung ideologiefrei gewährleistet werden.” so der Stadtverordnete Holger Reich.

Besuch der AWG Wuppertal

In der Aktionsreihe “Cronenberg kann was” besuchte ich mit der CDU Cronenberg und mit Mitgliedern, Freunden und Gästen am 05.10.2022 die Anlage der AWG Abfallverwertungsgesellschaft mbH in der Korzert. Begrüßt wurden wir vom Technischen Geschäftsführer Dipl.-Ing. Conrad Tschersich, der auch gleich durch einen Vortrag die Teilnehmer mit auf eine spannende Reise nahm.

Müll ist nicht Abfall, sondern ein Wertstoff, den es zu verwerten gilt. Energie geht nicht verloren, sondern wird nur umgewandelt.

Für die Besucher gab es nicht nur einen kurzweiligen und informativen Vortrag, sondern auch einen kleinen Imbiß, der möglichst auch ohne Rückstände “entsorgt” werden mußte. Herzhaft griffen die Teilnehmer zu. Der beste Abfall ist der, der garnicht erst entsteht wurde hier propagiert. Und so waren die Teilnehmer auch gerne “gehorsam”.

Ein leckerer und gesunder Imbiß wurde gerne genommen

Diese Stärkung war auch nicht ganz ohne Grund, denn im Anschluß ging es auf das weitläufige Gelände der AWG. Gut zu Fuß mußte man sein, gut beschuht war ebenfalls hilfreich und wer hätte es gedacht? Schwindelfrei zu sein war auch ein Pluspunkt. Ging es doch ganze 50 Meter über Grund auch auf das Verbrennerofengebäude. Die Aussicht war einfach großartig und der gute Gott hatte ein Einsehen und schenkte der Gruppe einen wunderbaren Sonnenuntergang.

Besonderen Eindruck machte noch für die Besichtigung der Anlage zur Wasserstoffgewinnung. Im Grunde ist dies ein “Nebenprodukt” der Abfallwirtschaft und treibt etliche Busse in Wuppertal an. Wer diese Spezialbusse sucht, der muß genau hinsehen. Denn zu hören sind diese nur noch wenig. Durch den Aufbau auf dem Dach (= Tank für Wasserstoff) sind diese aber leicht zu erkennen.

Zum Schluß bedankte ich mich beim Gastgeber Conrad Tschersich und Team für eine kurzweilige und unterhaltsame Führung und die erwiesene Gastfreundschaft. Die AWG ist mehr als nur “Mülltonnen abholen”. Hier verbirgt sich ein hochmoderner Cronenberger Betrieb, der auf Nachhaltigkeit und Verwertung spezialisiert ist. “Cronenberg kann was” wurde den Besuchern eindrucksvoll präsentiert.

Endlich auch Hybridsitzungen möglich

Ich freue mich über die Entscheidung der CDU, hier die Hybridsitzungen (= in Präsenz PLUS Online) möglich gemacht zu haben. Juristisch war es bisher aufgrund der Satzungsvorgaben nocht im vollen Umfang möglich.

Ein guter Schritt für eine Partei, die die modernen Technologien proaktiv nutzen will.

Planungsmittel für die Feuerwache Cronenberg

Endlich kam Bewegung in das Thema. Der Rat der Stadt Wuppertal hat nun endlich einstimmig die Planungsmittel für den Haushalt 2022 für den Neubau der Feuerwache Cronenberg zugestimmt.

Momentan wirken die Männer und Frauen der Freiwilligen Feuerwehr Cronenberg ion der Kemmannstraße in einem Gebäude aus den 1890er Jahren. Das ehemalige Kesselhaus hat Charme, ist aber völlig veraltet, zu klein und ein Fall für eine Komplettsanierung (oder Abriß?).

Auch wenn der Dienst der Freiwilligen eine freiwillige Leistung der Männer und Frauen ist, so ist doch der Brandschutz ein Pflichtaufgabe der Gemeinde, der nun endlich auch nachgekommen wird.

Wir alle sind dankbar für die Helfer. Ihr Dienst ist überaus wertvoll und wird immer öfter und intensiver benötigt. Mittlerweile rücken die Mannschaften auch überregional aus, um mit Material und Know How zu schützen und zu retten.

Bei der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 konnten wir (mal wieder) erleben, was hier an Menpower steckt. Unermüdlich und mit viel Erfahrung wurden Menschen evakuiert und Werte gerettet und gesichert. Leider wird dies nicht das letztemal sein, wo wir diese Wehrmannschaften brauchen werden. Unterstützen wir sie doch mit aller Kraft. Sie haben es verdient.

Jahrestag Mobilität des VRR AöR

Am 28.09.2022 veranstaltete der VRR seinen Jahrestag Mobilität in Herten. Eingeladen waren Vertreter der Kommunen (Mobilitätsmanager) und Vertreter der Politik.

In 5 Stationen wurde das weite Feld der Mobilität der Zukunft vorgestellt. Viel mehr als nur “Bus fahren” war hier angesagt. Zahlreiche Fragen aus der Praxis machten die Zeit kurzweilig und aufschlußreich. Die Gruppen waren klug gemischt, so daß sich die Teilnehmer “auf Augenhöhe” begegnen konnten (mit ähnlichen Erfahrungen und Problemstellungen).

Als Location war die Zeche Ewald in Herten eine gute Wahl, die Betreuung der Teilnehmer rundum gelungen und Austausch und Input mehr als ausreichend. Es gibt noch viel zu tun. Langer Atem und ressortübergreifende Kommunikation kann hier Antrieb für die dringend erforderliche Verkehrswende werden.

Jahrestag Mobilität – Ein Event des VRR in Herten mit Vertretern aus Politik und Verwaltung

Impressionen

Zwei Bürgersprechstunden

In diesen Zeiten werden wir alle mit zahllosen Fragen bedrängt und oft scheint es an Ansprechpartnern aus der Politik zu fehlen. Darum haben ich als Ratsmitglied aus der CDU-Fraktion Wuppertal gemeinsam mit Bürgermeister Rainer Spiecker beschlossen, hier eine gute Tradition weiterleben zu lassen.

Bürgersprechstunden sind eine beliebte Möglichkeit in ungezwungener Atmosphäre Fragen zu lokalen Problemen anzusprechen. Seien es Themen aus dem Umfeld zu Verkehr, Sicherheit, Familie oder Bildung; die CDU ist der richtige Ansprechpartner zu Cronenberger Themen.

Notieren Sie bitte beide Termine:

  • Am 12. Oktober im Küllenhahner “Lädchen”
  • Am 26. Oktober em Dorp bei “Policks Heimat”

jeweils ab 16:00 Uhr freuen wir uns auf Anregungen und einen lebendigen Austausch.

Holger Reich und Rainer Spiecker