Tag: 27. November 2021

Was tut diese Politik schon für mich?

Diesen Vorwurf hört man leider immer öfter – und manchmal ist dieser mit viel Emotionen verbunden. Doch dazu möchte ich gerne einmal ein paar Gedanken äußern.

In Deutschland genießen wir ein hohes Maß an Freizügigkeit und jeder kann seine Meinung frei äußern. Manchmal geht diese Freiheit sogar recht weit und man wünscht sich für manch einen Meinungsäußerer einen “Maulkorb”. Doch genau dies macht unsere Freiheit aus: Spannungen auch in den unterschiedlichsten Positionen muß man aushalten und man ist gefordert sich auch mit diesen auseinander zu setzen.

Wer ist denn “die Politik”?

In Deutschland, und in Europa, werden Politiker frei von der Bevölkerung gewählt. In freien und geheimen Wahlen darf (und sollte!) sich jeder wahlberechtigte Bürger äußern und so in den unterschiedlichsten Ebenen das “Fachpersonal” aussuchen.

Allen voran sind die ehrenamtlichen Vertreter in den Bezirksvertretungen und den Stadträten. Die meisten gehen hier einem ganz normalen Beruf nach und engagieren sich für ihren Bereich. Dabei geht es konkret bereist um sehr praktische Dinge, wie Straßenbau, Kindergärten und Schulen, Kultur und zahllose Beispiele unseres gemeinsamen Zusammenlebens. Dies geschieht nicht etwa in den viel zitierten Hinterzimmern, sondern in aller Öffentlichkeit. Die Sitzungen der Bezirksvertretungen und des Rates sind öffentlich und für Jedermann zugänglich. In Wuppertal werden Ratssitzungen bereits im Internet gestreamt (https://www.wuppertal.de/ratstv) und archiviert, um dort noch mehr Bürgernähe zu pflegen.

In der nächsten Ebene finden wir dann die Berufspolitiker im Landtag und zuletzt auch im Bundestag. Hier geht es dann um allgemeine politische Richtungen. So kümmern sich diese Politiker auch um Gesundheit, internationale Kontakte und Verbindungen und Gesetze.

Was hat das mit mir zu tun?

Diese politischen Mandatsträger beeinflussen unseren Alltag mehr, als uns manchmal bewußt ist. Verkehrsplanungen steuern unsere Reisewege, Gesetze bestimmen zum Teil die Qualitätssicherung unserer Ernährung und somit Gesundheit, Justiz sichert unsere freiheitliche Grundordnung und versucht bei aktuellen Entwicklungen nachzuregeln.

Und in all dem muß man nicht auf “die da oben” verweisen und sich beschweren. Jeder Bürger kann hier mitmachen. Es geht hier um mehr, als nur alle “Jubeljahre” sein Kreuzchen zu machen. Bürgermeinung ist gefordert und wird gerne gehört. Bürger können sich an “ihren” Politiker wenden und erhalten im besten Fall auch eine Rückmeldung.

Politik lebt vom Dialog

Aus diesem Grund pflegen Politiker auch ihre Stammtischtreffen, Bürgergespräche und Bürgersprechstunden. Natürlich gibt es zahllose Sitzungen, Ausschüsse und Aufsichtsräte, die ihre Aufmerksamkeit fordern, doch darüber darf ein Politiker nicht den Kontakt zur Basis verlieren.

Ich kann hier nur Mut machen, diese Möglichkeit zu nutzen. Nicht jeder Politiker hat auf jede Frage die perfekte Antwort. Doch genau dazu gehrt halt auch der Dialog: Auch Politiker müssen sich “schlau machen” und in neue Themen einarbeiten. Wenn dazu die Bürger sich dann äußern, dann findet lebendige Demokratie statt. Voneinander lernen ist ein ständiger Prozeß. Und genau das macht unser Miteinander aus.

Und z u guter Letzt gibt es auch die Möglichkeit, sich selbst einzubringen. MItgliedschaft in einer politischen Partei ist hier ein guter Weg, Anteil zu nehmen und aktuelle Informationen zu erhalten. Oder auch sich selbst in Gremien einzubringen und so Politik zu einem “Hobby” zu machen und Gesellschaft zu prägen. Hier werden immer sachkundige Bürger gesucht oder Experten für die unterschiedlichsten Themen. Arbeitsgruppen und Gesprächskreise und nicht zuletzt auch Stammtische sind durchaus schon ein prägender Teil der politischen Willensbildung und helfen, hier zeitgemäß, pragmatisch und bodenständig zu bleiben.

Zu guter Letzt

Schlußendlich darf man eben nicht vergessen: Politiker sind auch nur Menschen und haben ihre Eigenarten. Und nicht zuletzt gibt es zu jeden Thema eine Vielzahl an unterschiedlichste Meinungen. Und genau das macht Demokratie aus. In diesem Spannungsfeld werden wir uns immer bewegen. Wettbewerb der Meinungen ist das Elixier, welches uns antreibt und prägt. Lassen sie uns streiten und das Beste für uns alle suchen.

Dafür stehe ich: Fair, klar und ehrlich.