Jahr: 2019

Warum ich mich für die CDU entschieden habe

Ein paar ganz private und persönliche Worte

Aktuell bin ich 60 Jahre alt und ebenso lange war ich ein eher unpolitscher Mensch – zumindest was Parteipolitik angeht. Ich ging seit meinem 18ten Lebensjahr brav zu den Wahlen. Zuerst einmal SPD (weils der Papa als Bergmann – ja auch wohl machte) und dann meistens CDU, als das geringere Übel. Meckern ohne zu wählen war mir immer schon zu wenig. Beruf und familie ließen wenig Zeit für parteipolitisches Engagement. Dann aber trat ich nach intensivem Abwägen im März 2018 der CDU bei und treffe des Öfteren seitdem auf ungläubige Gesichter.

“Wie kann man sich nur für die CDU entscheiden?” oder “Willst du sich wirklich mit den Alten identifizieren?” oder “Bist du nicht zu jung, um hier deine Energie einbringen zu wollen?” – so oder so ähnlich prallte ich auf manch eine Frage. Wobei mir auffiel, daß hier die CDU oft mit der SPD in einem Atemzug genannt worden ist. Parteipolitik genießt oft keinen guten Ruf.

Wie alles begann

Am Anfang stand bei mir ein Gefühl der Unzufriedenheit mit “denen da oben”. Ein Gefühl der Machtlosigkeit gegenüber den großen Entscheidungen, die vornehmlich in Berlin getroffen worden sind.

Einzelne Richtungsentscheidungen und der eine oder andere Skandal hinterließen ein Gefühl der Ohnmacht. Doch sollte das nicht so bleiben. Immerhin gab es in der Nachkriegsjahren durchaus auch Politiker, deren Wirken sich positiv auf unser Miteinander auswirkte. Dem will ich nachstreben.

Früher war nicht alles besser

Ich gehöre zu der Generation, die noch in den Ruinen des (hoffentlich) letzten Weltkrieges spielten. Was wir als Kinder dort fanden, war keine heile Welt – und dennoch spielten wir mit allem, was uns in die Finger kam. Manches läßt mich heute noch erschaudern, wenn ich denke, meine Enkel täten dasselbe heute. Auch die Luft im Ruhrgebiet war absolut nicht sauberer. Wenn Mutter die Wäsche im Hof aufhängen wollte, dann schaute sie erst auf den Kalender: Würde die Kokerei heute “abblasen”? und die Wäsche einfärben? Die Wohungen waren kleiner, die Zimmer sowieso und nicht jedes Kind hatte ein eigenes Zimmer und und schon garnicht einen eigenen Fernseher. Das gesamte Spielzeug paßte in einen einzigen Karton – und das reichte völlig aus.

Blick nach vorne

Vom Typ her bin ich ein lösungsorientierter Mensch mit recht wenigen Eitelkeiten. Nur zu nörgeln wie Statler und Waldorf (aus der Muppet Show) hatte ich mir nicht zum Ziel gesetzt. Ich wollte mich einmischen und wenn nötig auch unbequem sein. “Everybodies darling” war mir sowieso nicht in die Wiege gelegt. Und so habe ich mich auf die Suche gemacht. Grundlagenforschung war angesagt. Und so habe ich die Basics der Parteienlandschaft untersucht und mit meiner Wertevorstellung, Weltanschauung und Erfahrung abgeglichen.

Im Endspurt

Zuletzt blieb ich meinem christlichen Weltbild dann doch treu und fand in der lokalen Politik auch Menschen, mit denen ich hoffentlich hier in meinem Cronenberg etwas bewegen kann. Inwieweit die CDU tatsächlich noch dem christlich-jüdischen Weltbild verpflichtet ist, lasse ich hier mal offen. Auch unser Stallgeruch ist hier nicht mehr so eindeutig, wie er mal geplant sein mag.

Doch irgendwann muß die Entscheidung mal fallen. Nach 58 Jahren wurde es auch mal Zeit. Ich habe ein Packende genommen und werde nun mitmachen. Wie weit ich komme und was ich noch schaffen kann, will ich hier nicht vollmundig ankündigen oder versprechen. Nur eines ist sicher: Ich stehe für das “C” in CDU (und danach auch noch für das “D” für Demokratisch). Lernbereit und zupackend will ich für meinen Ort, wo ich stehen darf, antreten für meine Mitmenschen und unser aller Enkel langfristig eine Zukunft zu sichern; immer den Blick auf das uns anvertraute Gut zu haben in dem Bewußtsein, daß man mich zur Rechenschaft ziehen wird. Wenn ich am Ende dann Treue bewahrt habe, dann wäre es schon genug.

Ich möchte denen danken, die mir bereits ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Vielleicht finden sich noch mehr Menschen, die hier ein Packende suchen? Gerne helfe ich weiter, das Richtige zu finden.

Dieser kleine Beitrag ist keine Lebensbeichte. Auch keine Rechtfertigung. Vielmehr soll er dem Leser Mut machen über seinen Weg nachzudenken und zu den Zupackenden zu gehören. In der letzten Zeit machen Schreihälse auf sich aufmerksam, die die (teils vermeintlichen) Verfehlungen der Altparteien aus der Vergangenheit mit einem verschrobenen Geschichtsverständnis gepaart mit Unwahrheiten kombiniert herausposaunen. Lassen wir uns von den falschen Posaunen nicht in den falschen Krieg führen. Säbelgerassel hat noch niemals Frieden gebracht. Riskieren wir es nie wieder. Was unsere Vorfahren erlebt haben, kann fast jeder in seiner eigenen Familie erfragen oder in Büchern nachlesen. Unser Frieden und Wohlstand darf gerne noch weiter gehen und sollte fließigen Zupackern nicht verwehrt werden. Pack mers, wie der Bayer sagt.

Cronenberg ist l(i)ebenswert !

Politik in Wuppertal

Die Politik ist ein spannendes Umfeld. Leider fehlt in der Bürgerschaft hier manchmal das nötige Hintergrundwissen, um die Wege für Gesetze, Verordnungen und Erlasse zu verstehen. darum möchte ich mit kleinen Beiträgen zum Verständnis beitragen und ein wenig auch um Verständnis werben. Nicht immer ist die Politik an einem Umstand “schuld” – ebenso wenig ist es immer die Verwaltung.

Zu den Strukturen Wuppertals

Um die Verwaltung der Stadt mit rund 360.000 Bürgern gerecht zu werden, wurde Wuppertal in zehn Stadtbezirke aufgeteilt. Elberfeld-West, Uellendahl-Katernberg, Vohwinkel, Cronenberg, Barmen, Oberbarmen, Heckinghausen, Langerfeld-Beyenburg, Ronsdorf und Elberfeld sind in etwa gleichgroß und gleich gewichtet und entsenden ihre politischen Vertreter in den Stadtrat, wo alle Dinge, die Wuppertal berühren besprochen und i.d.R. auch abgestimmt werden.

Jeder Stadtbezirk hat seine eigene Bezirksvertretung (BV) – im Volksmund auch gerne Stadtteilparlament genannt – wo kommunale Inhalte geregelt werden. Vertreter der Bezirksvertretung werden für die Dauer von 5 Jahren von der Bürgerschaft in geheimer , freier und unmittelbarer Wahl gewählt.

Die Vertreter für den Stadtbezirksverband Cronenberg werden hier im Ratsinformationssystem veröffentlich: https://ris.wuppertal.de/kp0040.php?__kgrnr=43&

Die grundsätzlichen Bestimmungen einer jeden Gemeinde in NRW finden wir in der Gemeindeordnung NRW. So z.B. auch die Anweisung, daß die Bezirksvertretungen von den Bürgern gewählt werden müssen und noch Vieles mehr.

In jeder Bezirkksvertretung ist auch immer ein Mitarbeiter aus der Verwaltung zugeordnet, der Bindeglied zwischen BV und Verwaltung ist und zu Themen direkt angefragt werden kann und auskunftspflichtig im Rahmen der Möglichkeiten ist.

Die Verantwortungen und Aufgaben innerhalb der Bezirksvertretung

In den Bezirksvertretungen werden die Belange des Stadtbezirkes entschieden, die nicht das laufende Geschäft der Verwaltung anbelangt. Basis hierfür ist die Gemeindeordnung.

Inbesondere kümmert man sich hier um die Themen

  • Ausstattung und Unterhalt von öffentlichen Sportstätten, Grundschulen, Altenheimen, Friedhöfe, Büchereien soweit sie in öffentlicher Hand sind.
  • Denkmalschutz, Pflege des Ortsbildes und Grünanlagen
  • Benennung bzw Umbenennung von Straßen, Wegen und Plätzen, sofern sie nicht von anderen Vorgaben eingeschränkt sind
  • Betreuung und Unterstützung von vereinen, Verbänden, Freiwilligen Feuerwehren und sonstiger Initiatuiven im Stadtbezirk
  • Kulturelle Angelegenheiten des Stadtbezirkes
  • Repräsentation, Information und Dokumentation in Angelegenheiten des Stadtbezirkes;

um nur einige Belange zu erwähnen. Wer sich hier mehr einlesen möchte, der findet auf der Homepage der Stadt Wuppertal (wuppertal.de) einiges an Lesestoff und nicht zuletzt möchte ich noch auf die Bundeszentrale für politische Bildung (www.bpb.de) verweisen. Dort gibt es reichlich Hirnfutter auch über den politischen Tellerrand Wuppertals hinaus.

Außerdem wirken die Bezirksvertretungen an den Beratungen über die Haushaltssatzung mit und verfügen über die von der Stadt zugewiesenen Haushaltsmittel zur Erfüllung ihrer Aufgaben.

Zitat: Auch dann, wenn die Bezirksvertretung keine Entscheidungsbefugnis hat, wird sie zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Stadtbezirk berühren, angehört. Sie kann Stellung beziehen, Vorschläge und Anregungen vorbringen. Das gilt auch für wichtige Bauvorhaben im Stadtbezirk. (Quelle: Stadt Wuppertal)

An dieser Stelle beginnt dann auch das Ringen um Lösungen und Bürgernähe, wie sie nur in den Bezirken vor Ort gelebt werden kann. So ist die Bezirksvertretung ein “Anwalt” der Bürger und Belange des Ortsteiles. Hier investieren die Mandatsträger, Vorstand und Mitglieder ihrer CDU einiges an ehrenamtlicher Zeit und manchmal auch Geld, um sie würdig zu vertreten. Doch nur, wer sich einsetzt, kann auch etwas bewirken.

Informierte Bürger = Bessere Demokratie

Die aktuelle Diskussion über europäische Postenvergabe läßt so manch einen Zweifel aufkommen, ob dies alles so richtig sei. Die Rede ist von Hinterzimmerpolitik und Gemauschel. Waren doch ganz deutlich zwei Kandidaten aufgestellt, die in Brüssel die Führung übernehmen könnten. Und nun gilt nichts mehr?

Doch an dieser Stelle möchte ich auf die lokale Ebene schwenken, weil es auch im täglichen Umfeld manchmal so wirkt, als wäre alles Politische eine “geheime Raketenwissenschaft”. Dem ist zum Glück aber nicht so.

Desinformation durch Überinformation

Oben genannte Überschrift ist eine kurz gefaßte Erkenntnis, die aber auch umgekehrt werden kann. denn wenn man sich gezielte Informationen abholt, dann ist man unabhängig von Fakenews und gezielter Werbung. In vielen Fällen ist es einfach erforderlich, sich selbst ein Bild zu machen. Der bequeme Mensch sucht sich eine Meinung aus und plappert diese nach. manchmal sogar mit großer Leidenschaft. kritische Fragen sidn aber unerwünscht.

Meinungsbildung durch Information

Darum ist es fast ein MUß für den interessieten Bürger, sich über Sachthemen und Entscheidungswege zu informieren. An dieser Stelle möchte ich das Augenmerk auf zwei Gremien der kommunlen Meinungsbildung lenken: die Bezirksvertretungen – auch gerne “Stadtteilparlament” genannt – und den Rat der Stadt. Hier werden Entscheidungen und Beschlüsse gefaßt, die sehr wohl den Alltag der Bürger beeinflussen. Bauvorhaben, verkehrskonzepte, Finanz- und Mittelfreigabe, Personalien u.v.m. werden hier eingegeben und oft zu einer Entscheidung geführt.

Mach dich schlau

Auf eine Quelle kann jeder Bürger Zugriff nehmen. das wäre das Rats Informations System der Stadt Wuppertal. Dort wird veröffentlicht, was der Rat so zu besprechen hat. Termin, Inhalte und Hintergrundinformatioenn stehen jedem Bürger zur Verfügung. Und in den öffentlichen Sitzungen kann man als Gast den Prozeß begleiten.

Beispiel: 14-Punkte Paket für den Klimaschutz

Wuppertals Antwort auf den Klimaschutz wird z.T. durch das nun vorgelegte Programm (ein Vorschlag von CDU und Grünen) gegeben. Anstatt mit Begriffen wie “Notstand” Panik und Stillstand zu bewirken, wird Wuppertal mit diesem Programm (beschlossen am 03.07.19) proaktiv und konstruktiv Maßnahmen und Möglichkeiten angehen, um seinen Teil zur Klimaverbesserung beizutragen.

Begrüßenswert ist, daß der Rat hier mehrheitlich den Vorschlag beschlossen hat und hier über Parteigrenzen hinweg die Vernunft zu unser aller Wohl gesiegt hat.

Warum ich politisch werde

Wer diese Frage stellt, der unterliegt einem gewaltigen Irrtum. Ich war schon viel früher ein politischer Mensch und habe mir ein Meinungsbild erarbeitet. Mit fast 6 Jahrzehnten kann ich schon ein wenig Lebenserfahrung vorweisen und freue mich an drei erwachsenen Kindern und aktuell vier Enkeln.

Politik ist mehr als eine Parteimitgliedschaft

Lange Jahre habe ich mich mit dem Gedanken an eine Parteimitgliedschaft getragen – nicht nur, als wir in der provisorischen Bundeshauptstadt wohnten. Doch die Entscheidung wurde aus unterschiedlichen Gründen verschoben.

Vielleicht lag es auch ein wenig an Gelegenheit oder am direkten Zugang zu den entsprechenden Institutionen. In der Tat muß man sich schon aufmachen und den Kontakt suchen, was in der heutigen Zeit leichter ist, als noch vor 30 Jahren.

So blieb es bei einer Reihe an Ehrenämtern und Engagement in diversen Gruppierungen. Auch das nenne ich politisches Verhalten.

Grund Nr. 1

Eine meiner Lebenserkenntnisse ist die, daß die Sache mit Jesus Christus durchaus lebenstauglich ist. Ich behaupte sogar, daß die Auferstehung desselben den wesentlichen Unterscheid für uns Menschen ausmacht. Das ist kein Punkt für eine politische Partei (wäre wohl der Job der Kirchen?), aber die Erkenntnis meines Lebens schlechthin. Hieraus bestimmt sich auch mein Wertesystem: Der Mensch ist Ebenbild Gottes und die Schöpfung ein “Garten”, den wir pflegen und verwalten dürfen (etwas verkürzt, aber das soll hier erst einmal reichen).

Somit habe ich mich auf die Suche gemacht, eine möglichst große Schnittmenge meiner Einstellungen in den vorhandenen Parteiprogrammen zu suchen. Auf Mängel und Schwachstellen bin ich vorbereitet, denn eine Partei ist nicht das Himmelreich – soviel ist mir klar.

Grund Nr. 2

Ein wichtiger Grund sind in der Tat die Menschen vor Ort. Was nutzen mir Parteiprogramme auf Papier, die am grünen Tisch erstellt wurden und dann doch nur Theorie sind?

Menschen vor Ort tun etwas für Menschen vor Ort

Das stärkste Argument sind doch die Menschen an der Basis. Hier kann man Dinge bewegen und Entscheidungen nachvollziehbar beeinflussen. Ob eine Kita oder ein Zebrastreifen gebaut wird, ob ein Verkehrskonzept verfolgt wird und ob die Verwaltungsarbeit gründlich beobachtet wird … dies alles geschieht im politischen Leben. Menschen an der Basis sind das Kapital der Parteien. Hier gilt es für Berufspolitiker sehr gut zuzuhören, denn hier entscheidet sich auch deren Zukuft.

So schaue ich recht zuversichtlich in Richtung Zukunft und Zusammenarbeit. Es hilft doch nichts, wenn man nur schimpft und dann doch nichts unternimmt. Demokratie ist keine gemütliche Hängematte, sondern eher eine Baustelle, die nie so richtig fertig wird.

Grund Nr. 3

Ich bekomme unmittelbares Feedback auf mein Engagement, kann meine Sachkompetenzen einbringen und nicht nur mit Rat, sondern mit Tat Dinge beeinflussen – und wie ich meine, damit Lebensqualität sichern. Ich bin nicht Superman oder Batman und somit außerstande, den ganzen Planeten zu retten. Doch kann und will ich hier in meinem Umfeld mitgestalten und sinnvolle Impulse setzen, aufnehmen und aktiv umsetzen.

Grund Nr. 4

Für eine weitere Karriere ist es zu spät. Doch kann ich meine Erfahrungen einbringen, um ein stückweit für die Zukunft meiner Kinder und Enkeln ein paar Eckpfeiler zu setzen (oder zu verhindern). Ja, ich kann auch unbequem sein und meinen Rücken grade machen für die Menschen, die mir sehr am Herzen liegen. Sicherlich kann man auch Vermögenswerte anhäufen und hoffen hier etwas sinnvolles getan zu haben, doch ist dies alleine mir zu kurz gedacht. Darum mache ich aktiv Politik.

Fazit

Die CDU in meiner Nähe

Sicherlich könnte ich hier haufenweise Sachargumente auflisten, die meine Entscheidung für die CDU untermauern würden. Ebenso gäbe es auch einige oder auch etliche Gründe, hier doch nicht richtig aufgehoben zu sein. Und dennoch bin ich dabei.

Politik zu machen bedeutet, mit Kompromissen, die auch weh tun können, das Miteinander zu gestalten. Alles andere wäre Diktatur – und dafür habe ich null Toleranz. Leider sind solche Gruppierungen grad wieder modern. Einfache Lösungen für einfache Menschen, obwohl die Dinge nie so einfach sind, wie man es uns weismachen möchte. Darum werde ich immer genau hinschauen, gleichgültg wer mir etwas präsentiert und mir eine Meinung bilden.

Später werde ich sicherlich noch weitere Gedanken auflisten können und wollen, doch bis hierher soll es reichen. Wuppertal wurde auch nicht an einem einzigen Tage erbaut (oder war es Rom?).

Back to the roots

Alle (?) reden von einer Modernisierung der CDU – oder auch von deren Untergang. Doch sehe ich das Problem an anderer Stelle. Es geht nicht um modernere Richtungen – eher um Nutzung moderner Kommunikationsmittel. Denn der Mensch hat sich imgrunde doch nicht mehr geändert, er ist nur technologischer eingebunden und schlechter informiert, als früher.

Schlechter informiert?

Ja, das denke ich schon. Noch nie hatten Menschen Zugriff auf so viele Informationen, wie heute. Noch nie gab es für uns eine so große Freizügigkeit zu reisen und zu erleben. Und dennoch wissen wir doch so wenig von der Welt? Woran liegt das? An der gigantischen Fülle.

„Desinformation durch Überinformation“

So lautet das neue Motto der Führungskräfte. Wenn früher Wissen als geheim eingestuft wurde, wird heute alle – und ich meine wirklich alles – in die Welt posaunt. Dabei zählt nicht mehr die gründliche Recherche, sondern nur noch die Überschrift und ein starker Appell. Waren früher Fakenews ein Mittel der Kriegsführung, so gehören sie heute zum Alltag. Vollkommen schamlos werden dann „alternative Fakten“ selbst von Präsidenten in die Welt gesetzt. Folgen? Egal, Hauptsache es dient der eigenen Politik und dem eigenen Weltbild.

Darum „back to the roots“

Wir müssen uns zurück besinnen ohne rückwärts gerichtet zu sein. Es ist nicht die Zeit, wo man das „Alte“ verwerfen sollte nur weil es alt zu sein scheint. Das Atmen ist auch schon so alt, wie die Menschheit, dennoch ist es eine durchaus nützliche Angewohnheit, die man üben sollte. Klingt polemisch? Es soll auch nur auf ein Prinzip verweisen.

Prüfet alles …

Im Neuen Testament gibt es einen ausgesprochen klugen Rat: „Prüfet alles, das Gute behaltet“ – und so will ich ebenfalls mit den Basics der CDU verfahren. Es ist nicht alles schlecht, doch ein totes Pferd muß man nicht mehr neu aufsatteln. Eine gründliche Untersuchung und dann ein tatkräftiges Zupacken wird uns helfen, ein Stück der Zukunft zum Guten zu wenden. Den „Planeten zu retten“ ist eine Sache für Supermann; unser Job ist eine Nummer kleiner, dafür aber konkret, begreifbar, definierbar und letztendlich bleiben meßbare Ergebnisse, die unsere Kinder und Enkel (und auch wir) sehen und erkennen können.

Das Selbstverständnis der CDU

Betrachten wir doch einmal in aller Ruhe die offizielle Vorstellung der CDU

Quelle: https://www.cdu.de/artikel/selbstverstaendnis-der-cdu

Selbstverständnis der CDU

Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.

Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.

Deutschlands Zukunft gestalten

Unsere Partei wurde 1945 von Menschen gegründet, die Deutschlands Zukunft mit einer christlich geprägten, überkonfessionellen Volkspartei gestalten wollten. In dieser neuen Volkspartei fanden sich katholische und evangelische Christen, Konservative, Liberale und Christlich-Soziale, Frauen und Männer aus verschiedenen Regionen, aus allen sozialen Schichten und demokratischen Traditionen unseres Vaterlandes.

Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.

Kompass und Richtmaß unserer Politik

Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.

Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompass und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

Mein Fazit

Für mich sehe ich hier einen Ansatz, wo es sich anzupacken lohnt. Natürlich bin ich nicht blind. Ich sehe auch Mängel, Abweichungen innerhalb der CDU vom Standard und sogar offenen Widerspruch. Doch das ist das Wesen unserer Rechtsform und der Demokratie. Hier sind wir als Menschen gefragt, die Regeln mit Leben zu füllen, anzupacken und dem ganzen eine Form zu geben, für die es sich einzustehen lohnt. Auch heute noch gibt es Staaten, wo die uns zustehenden Freiheiten verachtet und gar bekämpft werden. Freiheit gibt es dort nur für Wenige doch Abweichler vom offiziellen Standard werden existentiell bekämpft. Dort stand Deutschland auch einmal – doch soll das nie wieder – nie wieder – nie wieder bei uns Fuß fassen. Dafür stehe ich ein und riskiere ein wenig Bequemlichkeit, um meinen Nachfahren den bestmöglichen Kompromiß, den Menschen schaffen können, zu hinterlassen. Die Grundlage, das Fundament, basiert auf Christus, dafür steht das C in dem CDU und das ist immer zeitgemäß,, modern und fortschrittlich gewesen. Dafür stehe ich mit meinem Namen ein.

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